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VZentralblatt 
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Nr. 19. 
  
  
XIV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 22. Juni 1917. 
  
  
  
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Todesfall. Seite 139 
2. Versicherungswesen: Befreiung von der Versicherungs- 3. Polizeiwesen: Ausweisung von Auskändern aus dem 
pflicht nach § 1242 Nr. 1, 2 der Reichsversicherungs- Reichsgebiete. . 140 
ordnung............... 189 
  
  
1. Kon sulat wesen. 
  
Der Kaiserliche Konsul H. B. Heyde in Paramaribo (Niederländisch Guayana) ist gestorben. 
2. Bersicherungs wesen. 
  
Bekanntmachung, 
betreffend die Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 1242 Nr. 1, 2 der 
Reichsversicherungsordnung. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 16. Mai 1917 auf Grund des § 1242 Nr. 1, 2 
der Reichsversicherungsordnung beschlossen: 
„Die § 1234, § 1235 Nr. 1, §§ 1237, 1240, 1241 der Reichsversicherungsordnung gelten 
1. für Personen, die in Betrieben oder im Dienste anderer als der im § 1234 bezeichneten 
öffentlichen Verbände oder von Körperschaften oder als Lehrer und Erzieher an nicht- 
öffentlichen Schulen beschäftigt sind, wenn 
a) ihnen mindestens die im § 1234 bezeichneten Anwartschaften gewährleistet sind 
oder sie lediglich für ihren Beruf ausgebildet werden, 
b) ferner ihre Arbeitgeber als Mitglieder des Bayerischen Versorgungsverbandes die 
Befreiung beantragt haben oder beantragen werden; 
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