Veitrag zur Lehre vom Manifestationseide. 211
3) Durch das unter dem Namen „Debitwesen“
bekannte präparatorische Verfahren soll der Richter
erst in den Stand gesetzt werden zu ermittlen, ob
sich die Sache zum Exekutions= oder zum Konkursverfahren
eigne.
Das Ergebniß des Debitwesens kann leicht
auch dahin ausschlagen, daß eine Ueberschuldung,
eine Gefährde für die Gläubiger bei längerem
Zuwarten nicht vorhanden, sondern daß die activa
des Kommunschuldners zur Tilgung aller seiner
Passiven ausreichen, und das Präliminarverfahren
alsdann nicht mit der Konkurseröffnung sich schließen,
sondern in das gewöhnliche Erekutions-Verfahren
übergehen.
Der im Laufe des Debitwesens zum Manifestationseide
angehaltene Schuldner hätte sohin
in Fällen der Art, wie sich ex post gezeigt, den
Manifestationseid unnöthiger Weise geleistet, was
der Heiligkeit des Eidschwures, sowie den Grundsätzen
über Eides-Ersparung wibderstritte.
Anträge der Gläubiger oder des interimistischen
curatoris bonorum auf Ableistung des Manifestations-Eides
von Seite des Schuldners noch
vor eröffnetem Konkurse müssen daher zur Zeit
abgewiesen werden. — -
UrbecgemisrlitcGkkiliteinstmssakhm
Von Herrn OAGR. Arnold.
(Fortsetzung.)
III.
Gemischte Gerichte haben einen subjektiven
Grund: das Zusammentreffen von Civil= und
Bd. II. §S. 210 a (Ausg. 2.) Klaproth's Einleit. in
sämmtl. summar. Proz. 8. 308, vergl. mit Seite 442.
Danz Grunds. der summar. Proz. S. 131. Martin's
Lehrbuch des deutschen gem. bürg. Proz. S. 317,
in sine.
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