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Zentralblatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
Reichsamt des Innern. 
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In Perihen durch alle Poltanstalten. und Luchhandlungen zum TLahrespreise von 8.é. 
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Nr. 35. 
XIV. Jahrgang. 
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Exequalurerteilung Seite 385 3. Zoll= und Steuerwesen: Wirtschaftliche Vetriebs 
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Berlin, Freitag, den 2. November 1917. 
2. Bersicherungswesen: Befreiung von der Versicherungs- verhältnisse der Branntweinbrennereien usw. 
bflicht nach § 1242 Nr. 1, 2 der Reichsversicherungss 4. Allgemeine Verwaltungssachen: Unterstitzung von 
orngaga;; 335 Familien in den Dienst eingetretener Mannschaften 387 
  
1. Kon sulat wesen. 
Dem zum Königlich Schwedischen Konsul in Frankfurt a. M. mit dem persönlichen Titel als 
Generalkonsul ernannten Bankier Curt von Neufville ist namens des Reichs das Exequatur 
erteilt worden. 
2. Bersicherungswesen. 
Bekanntmachung, « 
betreffend Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 1242 Nr. 1 und 2 der 
Reichsversicherungsordmmg. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 11. Oktober 1917 auf Grund des § 1242 Nr. 1 
und 2 der Reichsversicherungsordnung beschlossen: 
Die § 1234, § 1235 Nr. 1, §8 1237, 1240, 1241 der, Reichs sicherungsordnung 
gelten mit Wirkung vom 1. Januar 1917 für 
1. die auf den Bahnstrecken von der österreichischen Grenze bis Liebau und Seiden- 
berg beschäftigten Bediensteten der k. k. österreichischen Staatsbahnen, wenn 
ihnen Anwartschaft auf Ruhegeld im Mindestbetrage der Invalidenrente nach den 
Sätzen der ersten Lohnklasse sowie auf Witwenrente nach den Sätzen der gleichen 
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