56  Handels=  und  Zollpolitisches.

die  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschau,  vom  3.  Juni  1900  hat  es  ermöglicht,  Pekelfleisch
  aus  dem  Ausland  einzuführen,  auch  wenn  das  Gewicht  des  einzelnen  Stückes
weniger  als  4  kg  beträgt.  Diese  Einfuhr  ist  indessen  bei  Schweinefleisch  insoferm
auf  Schwierigkeiten  gestoßen,  als  die  Trichinenschaugebühren,  die  nach  der  Gebührenordnung
  für  die  Auslandsfleischbeschau  für  jedes  Stück  Speck  0,35  M.  und
für  jedes  sonstige  Stück  Fleisch  0,50  M.  betragen,  die  Spesen  der  Einfuhr  zu  stark
belastetten.  Da  aber  die  Einfuhr  auch  von  kleineren  Stücken  Schweinefleisch  während
des  Krieges  als  ein  wirtschaftliches  Bedürfnis  empfunden  wurde,  hat  der  Bundesrat
durch  die

Bekanntmachung,  betreffend  die  Gebühren  für  die  Untersuchung

  des  in  das  Zollinland  eingehenden  Fleisches,  vom

17.  Dezember  1914  (Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  S.  621)
die  Gebühren  für  die  Trichinenschau  bei  Speck  im  Gewichte  bis  zu  4  kg  auf  0,15  M.,
bei  sonstigem  zubereiteten  Schweinefleisch  im  gleichen  Gewicht  auf  0,25  M.  ermäßigt.

Einfuhrerleichterungen  für  Fett.

Im  Interesse  der  besseren  Versorgung  des  Inlandes  mit  Fett  ist  durch  die
Bekanntmachung,  betreffend  vorübergehende  Einfuhrerleichterungen
  für  frisches  Fett  und  Festsetzung  einer  Untersuchungsgebühr,
  vom  21.  Januar  1915  (Bd.  J  S.  151)

nachgelassen,  daß  frisches  Fett,  ausgenommen  Speck,  das  nach  dem  Fleischbeschaugesetz
  an  sich  als  frisches  Fleisch  gilt,  auch  ohne  Zusammenhang  mit  dem  Tierkörper
in  das  Zollinland  eingeführt  werden  darf.  Dabei  sind  für  die  Ausführung  der  Untersuchung
  noch  mehrfache  Erleichterungen  geschaffen.  Auch  ist  eine  besondere  Untersuchungsge
  bühr  festgesetzt  worden.

Für  Marmeladen.

Auf  Grund  der  Vorschrift  in  Ziffer  IV  der  Bekanntmachung  über  vorübergehende
  Zollerleichterungen  vom  8.  März  1915  (Reichs-Gesetzbl.  S.  135),  daß
von  den  Waren  der  Tarifnummer  219  u.  a.  Obst  unbedingt  zollfrei  bleiben  soll,  ist
die  Zollfreiheit  auch  mit  Zucker  oder  Sirup  eingekochten  Säften  oder  Mus  von  Obst
(Marmeladen)  zugestanden  worden.  Diese  Zollbehandlung  erschien,  wenn  auch
gegen  ihre  Richtigkeit  an  und  für  sich  Bedenken  hätten  erhoben  werden  könmen,
unter  den  gegenwärtigen  Verhältnissen  geeignet,  die  Einfuhr  der  Waren,  die  vielfach
  als  Ersatz  für  Fett  auf  Brot  gestrichen  genossen  werden,  zu  erleichternn.  Das
Verfahren  hat  jedoch  insofern  zu  unbefriedigenden  Ergebnissen  geführt,  als  nunmehr
die  Marmeladen,  wenn  sie  in  kleineren,  luftdicht  verschlossenen  Behälltnissen,  also
in  einer  einen  höheren  Preis  bedingenden  Verpackung  eingehen,  keinen  Zoll  zu  tragen
haben,  dagegen  dann,  wenn  sie,  wie  jetzt  vorgekommen,  behufs  möglichst  weiter
Verbreitung  in  den  weniger  bemittelten  Bevölkerungsschichten  billiger  in  größeren,
nicht  luftdicht  verschlossenen  Behältnissen  (z.  B.  Eimern)  aus  dem  Ausland  bezogen
werden,  mit  dem  hohen  Zolle  der  Nummer  213  des  Zolltarifs  von  60  M.  für  1  dbelastet
  bleiben.

Es  erschien  nicht  angängig,  diesen  aus  sozialen  Gründen  unhaltbaren  Zustand