160 Religionsvergehen
anstalten dem Landeskonsistorium unbeschadet der staatlichen Leitung
des gesamten Schulwesens durch das Kultusministerium zu (Kirchenges.
vom 15. April 1873 S. 376 §§ 42, 54, Ges. vom 16. April 1873
S. 374 Pkt. III). Das Landeskonsistorium übt diese Aufsicht in den
Gymnasien und Realgymnasien durch seine theologischen Mitglieder,
in den Realschulen durch die Superintendenten bez. das geistliche Mitglied
der Kreish. Bautzen, in den Seminaren und Seminarübungsschulen
durch die für die Abgangsprüfungen bestellten Kommissare.
Die Revisionen erfolgen in der Regel aller 5 Jahre (VIO. vom 1. VAov.
1877, Kons. B. 105, Kirchenges. vom 15. April 1874 S. 376 § 54,
A#O. vom 26. Aug. 1874 S. 155 § 342). Unter dem Landeskonsistorium
wird die kirchliche Aufsicht über den Religionsunterricht in
der Volksschule durch die Superintendenten, die in der Regel im
5 jährigen Turnus die Schulen zu besuchen und über das Ergebnis
auf die Zeit von Ostern bis Ostern spätestens am Himmelfahrtstage
einen Jahresbericht an das Landeskonsistorium zu erstatten haben,
sowie durch die Geistlichen (s. d. II) ausgeübt, welche die einzelnen
Klassen wiederholt besuchen und durch Vernehmen mit dem Lehrer
und Bezirkeschulinspektor die vorgefundenen Mängel abstellen sollen
(Schulges. § 29 5, AVO. vom 25. Aug. 1874 S. 155 § 578, VO. vom
12. April 1875, Kons. B. 29, 2. Juni 1881, Kons. B. 51 und 29. Juli
1896, Kons. B. 64). Dasselbe gilt von der Beaussichtigung in den
Privatschulen (VO. vom 26. Juni 1901, Kons. B. 104). Der Kirchenbehörde
ist durch den Ortsschulinspektor halbjährlich ein Stundenplan
über den R. einzusenden (Instr. vom 6. Vov. 1874 § 3). Lehrer, die
Religionsunterricht in Volksschulen zu erteilen haben, sollen sich nach
ihrem Amtsantritte dem Ephorus persönlich vorstellen (MWVO. vom
3. März 1877, Cod. 545). — Die Berechtigung zur Erteilung
setzt die Ablegung der vorgeschriebenen Lehrerprüfungen (s. d.) voraus,
jedoch sind Kandidaten (s. d.) der Theologie, die ausschließlich als
Religionslehrer angestellt werden, von der Schulamtskandidaten= und
der Wahlfähigkeitsprüfung befreit (Schulges. § 17 5)). Religionslehrer
haben den allgemeinen Amtseid und das Gelöbnis konfessioneller
Treue zu leisten (s. Religionseid). Uber Erteilung von Privatreligionsunterricht
gelten die allgemeinen Bestimmungen über Privatunterricht
(s. d.). Vorsätzliche Verletzung der als Religionslehrer übernommenen
Verpflichtungen ist Dienstentsetzungsgrund (Schulges. S§ 2320).
— Im übrigen s. Konfirmandenunterricht, Katechismusunterredungen.
Religionsvergehen. Ihre Bestrafung erfolgt nach 88 166—168
des StGB.“
*Aus dem Worte „Einrichtungen“ in § 166 folgt nicht, daß jeder einelne
Orden, z. B. der Jesuitenorden geschützt ist (Reichsger. 27. Mlärz 1900,
eggt XXI 85). Auf die Lehre erstrecht sich der Schutz von § 166 nicht, daher
z. B. nicht auf die 10 Gebote (Reichsger, im „Recht“ V. 247). Altere Entscheidungen
über die Begriffe Gottesdienst und Einrichtungen s. Reger III 177,
VI 266, XIII 299. Die Heilsarmee ist „Religionsgesellschaft", ihre Versammlungen
sind „Gottesdienste“ (Reichsger. 15. Okt. 1900, Reger XXI 180).
