Verzug
8
354
1613
633
636
642
1146
289
biger für den Fall, daß er seine Ver-
bindlichkeit nicht oder nicht in gehöriger
Weise erfüllt, die Zahlung einer Geld-
summe als Strafe, so ist die Strafe
verwirkt, wenn er in V. kommt..
342, 343.
V. des zum Rücktritt von einem Ver-
trage Berechtigten, mit der Rückgewähr
des empfangenen Gegenstandes s.
Vertrag — Vertrag.
Verwandtschaft.
V. des Unterhaltspflichtigen s. Kind
— Verwandtschaft.
Werkvertrag.
V. des Unternehmers mit der Be-
seitigung eines Mangels des Werkes
s. Werkvertrag — Werkoertrag.
V. des Unternehmers mit der Her-
stellung des Werkes s. Werkvertrag
— Werkoertrag.
Ist bei der Herstellung des Werkes
eine Handlung des Bestellers erforder-
lich, so kann der Unternehmer, wenn
der Besteller durch das Unterlassen
der Handlung in V. der Annahme
kommt, eine angemessene Entschädigung
verlangen.
Die Höhe der Entschädigung be-
stimmt sich einerseits nach der Dauer
des V. und der Höhe der vereinbarten
Vergütung, andererseits nach dem-
jenigen, was der Unternehmer infolge
des V. auf Anwendungen erspart
oder durch anderweitige Verwendung
seiner Arbeitskraft erwerben kann.
643.
Kommt der Besteller des Werkes in
V. der Annahme, so geht die Gefahr
auf ihn über. 646.
Verzugsziusen.
Hypothek s. Verzug — Hypothek.
Leistung.
Von Zinsen sind V. nicht zu ent-
richten. 291.
399
8
522
98
Art.
767
1931
234
236
33
41
621.
Vierteljahr
Schenkung.
Zur Entrichtung von V.
Schenker nicht verpflichtet.
ist der
Vich.
Sachen.
Dem wirtschaftlichen Zwecke der Haupt-
sache sind zu dienen bestimmt:
1.
2. bei einem Landgute das zum Wirt-
schaftsbetriebe bestimmte Gerät und
Vierteil.
Einführungsgesetz s. Verein —
Verein 88 33, 41.
Erbfolge.
Der überlebende Ehegatte des Erb-
lassers ist neben Verwandten der
ersten Ordnung zu einem V. der Erb-
schaft als g. Erbe berufen
Sicherheitsleistung.
Mit Wertpapieren kann Sicherheit
nur in Höhe von drei V. des Kurs-
wertes geleistet werden.
Mit einer Buchforderung gegen das
Reich oder gegen einen Bundesstaat
kann Sicherheit nur in Höhe von drei
V. des Kurswertes der Wertpapiere
geleistet werden, deren Aushändigung
der Gläubiger gegen Löschung seiner
Forderung verlangen kann.
Verein.
Die Mehrheit von drei V. der er-
schienenen Vereinsmitglieder ist er-
forderlich zu einem Beschluß:
1. der eine Anderung der Satzung
enthält s. Verein — Verein.
2. über die Auflösung des Vereins
s. Verein — Verein.
Vierteljahr.
Dienstvertrag.
622 Kündigung des Dienstverhält-
nisses, wenn die Vergütung nach V.