8 99 Die Grundsteuer. 409
völlig beseitigt. Die Patentsteuer wurde 1896 hauptsächlich nach dem Vorbilde Bayerns zur
Gewerbesteuer und nach dem Reinertrag der Betriebe umgebildet; die durch den Wegfall der Personal-
und Mobiliarsteuer sowie der Tür= und Fenstersteuer entstandenen Lücken wurden durch Einführung
der Kapitalrenten= und Lohn= und Besoldungssteuer ausgefüllt. Durch diese Steuern wurde der
Subiektivität in weitgehendem Maße Eingang in das System der Objektsteuer gewährt. Durch diese
Reformen find zunächst große Mißnände beseitigt worden; die Entwicklung des elsaß-lothringischen
Steuersystems ist damit jedoch noch nicht abgeschlossen. Beabsichtigt ist die Einführung einer all-
gemeinen Einkommenssteuer, die alles Einkommen nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des
Einzelnen zur Steuer heranziehen will ?.
III. Die direkten Steuern und das Kataster wurden ursprünglich in jedem Be-
zirk von einem Steuerdirektor unter Leitung des Bezirkspräsidenten verwaltet 3. Dies
änderte sich mit dem Gesetz vom 27. Februar 1884 (G. Bl. S. 2), wonach an die
Stelle der drei Direktoren ein Direktor der direkten Steuern mit dem Amts-
sitze zu Straßburg getreten ist; derselbe ist direkt dem Ministerium unterstellt. Er hat
sämtliche Befugnisse, die vordem die Departementalsteuerdirektoren, die Generalsteuer-
einnehmer und die Generalschatzmeister besessen hatten ". Darüber hinaus ist ihm durch die
Steuerreform das Recht verliehen worden, die Heberollen für vollstreckbar zu erklären 5.
Der Steuerdirektion sind eine Anzahl juristischer Hilfsarbeiter beigegeben, die nach An-
weisung des Direktors die Geschäfte erledigen. Die lokale Verwaltung gliedert sich in
die Steuerveranlagung und Steuererhebung; erstere erfolgt durch die Steuerkommissare“,
letztere durch die Rentmeister, die bezüglich der Kassenführung von den Kasseninspektoren
beaufsichtigt werden.
Die Katasterverwaltung ist der Verwaltung der direkten Steuern an-
gegliedert; die Befugnisse der durch Gesetz vom 381. März 1884 eingesetzten Kataster-
kommission nimmt der Direktor der direkten Steuern wahrs.
§ 99. Die Grundstener. Grundlage dieser Art der Besteuerung ist das Gesetz
vom 14. Juli 1903 (G.Bl. S. 47). Der Steuer unterworfen ist der Reinertrag des
gesamten nicht überbauten Grundeigentums; steuerpflichtig ist der Eigentümer des
Grundstücks ?.
I. Um die zur Veranlagung der Steuer notwendige Ermittelung des Reinertrags
vornehmen zu können, hat eine Neueinschätzung sämtlicher Gemarkungen, unabhängig
von der Katastererneuerung, stattgefunden 38. Das ganze Land ist in Einschätzungsdistrikte
eingeteilt worden, deren Anzahl auf Vorschlag des Direktors der direkten Steuern von
der Kommission der Landesschätzer“" bestimmt wurde. Nach Maßgabe vorher-
geschehener Musterschätzungen für einzelne Mustergemarkungen erfolgte sodann die Ein-
schätzung der einzelnen Gemarkungen durch Schätzungskommissionen, die sich
aus einem vom Ministerium bestimmten Beamten als Vorsitzenden, einem Distrikts-
schätzer, den der Kreistag, und einem Ortsschätzer, den der Gemeinderat wählt, zu-
sammensetzten. Das Ergebnis der Schätzungen wurde sodann offengelegt und über
Einwendungen durch den Direktor der direkten Steuern, in zweiter Instanz durch das
Ministerium entschieden.
II. Zur Feststellung zukünftiger Anderungen der Grundstücke, namentlich was
« Em diesbezu licher Gese ntwurf t. bereits ausgrarbeitet.
Ges. v. 30. Dez. 1871 (G. Bl. S. 49) § 11.
" 12 zit Bek. d. Min. v. 18. 134 (Centr. Bl. S. 73).
* Ges. v. 30. März 1896 (G. Sle .7781
* Ges. v. 26. de 1878 (G. Bl. S. 443) 8 7 Erlaß des Statth. v. 25. Okt. 1902 (Centr.=
Bl. S 2 8 die ergütung der Tntsfoben der Steuerkommissare vgl. Ver. v. 25. März 1913
Gentr. Bl. S. 39 7 Erlaß des Statth. v. 17. April 1888.
s Ges. v. Wwee. März 1891 (G.Bl. S. 5) § 1. Bekanntmachung betr betr. den Dienst der Steuer-
veranlagung und der Katasterfortführung, v Febr. 1902 (Centr. Bl. 45).
(899) „ Kusf. .Best. v. 6. Juni 1893 (Centr. Bl. S. 158) & 3.
ber die rage wer Eigentümer ist, val. Ausf. Best. v. 3. Juni 1901 (Centr. Bl. S. 147)
g 116; Kais. Rat 319.
2 Ges. v. 6. April 1892 lG:. Ul. S. 33) §§ 25—38; Ges. v. 26. Juli 1896 (G. Bl. S. 69);
Ges. v. 13. Juni 1900 (G. Bl. S. 115).
4 Näheres über diese Kownilion fiehe bei Bruck II S. 19.
