Steuer — Verfassungs-Urkunde.
Steuer. Königl. Genehmigung der von den
Ständen des Reichs zu den Entwürfen eines
allgemeinen Grund= und eines allgemeinen
äusersteuer-Gesege#s brgeschlagenen Modi-
kationen — im Abschiede. S. 23. — Gesetze
selbst. S. 121 — 163. 16 — 1814.
— — Käönigl. Entschließung wegen Nichtver-
einigung dor Stände des Neichs über die an
sie gebrachtem Gutwürfe eines allgemeinen
Erwerbstener: Gesetzes — im Abschiede. S.
23.2%
— —. Königl. Eneschließung hinsichtlich des
an die Stände des Rriches gelungtrn, von
diesen aber nicht zur Berathung gebrachten
Gesetz= Entwurfes wegcn Stouer= Räckstände
— im Abschiede. S.
Stiftungen. Khnigliche Genehmigung des
Antrags der Stände des Reiches wegen Be-
Hepun sämmtlicher den Zwecken des Gottes-
enstes, der Wohlth##igkeit und des Unter-
richtes gewidmeten Seiftungen von dem Erb-
schafts-Stempel — im Abschiede. S. 20. 50.
T.
Taxen. Kämigl. Entschließung auf die Anträge
der Ständr des Neiches wegen Revision der
über die- Pagesä besteheuden Gesepxe — im.
Ibschiede.
U.
Knsversitäten. Theilnahme an den Land-
Rachs-Verhandlungen. S. 54.
Untermaynkreic. Vorlage der Haupküber=
siche des Standes der Schuldentilgungs- Casse
im U: ermagnkteise au die Staͤude des Reicho.
S. 2.. 55.
V.
Verfafsungs-Urkunde. rweiterung der
Bestimmung des §F. 2. Ziff. 7. des III. Titels
der Verfaffungs- - lirzunde, da#n Staatsgut
betreffend.
— Erlänterun). und Ergäuzung der inr
Trit. VI. 2. Ziff. 0., daun 6. 4. der Ber-
–m ze enthaltenen Bestimmungen
Verfassungs-Urkunde — Zollwesen.
über die Bildung der Kammer der Reichor-
the. S. 0 — 14.
— — Gesetz, die Anwendung der in dem F.
5. des Edictes über das Judigenat Beyl. I.
jur Verfassungo-rkunde enthaltenen Bestim-
mungen. S. 10. 37 — 40.
Verlags-Capital der Staats= Casse. Kéö-
miglüche Genspnigung des Antrags der Stän-
de des Reiches, wegen Webb auf
die Größe vom Jahre 181. S.
W.
Weggeld. Gleiche Vehandkung der Bewoh-
ner des Nheinkreises hinsichtlich des Weggel-
des in den ältern Kreisen. S. 16.
Jollwe sen. Königl. Genehmigung der von
den Ständen des Neichs gesaßten Gesommt-
Beschlüssen in Beziehung auf Erhöhungen und
Zernnnderungen der Zoͤlle — im Abschied. O.
4.; so wie der za dem Entwurfe einer Zoll.
eiuln beantragten Modificationen, jedoch
unter Vorbehalt der Rechre der Krone in An.
fehung des Abschlusses von Zoll- und Hau-
dels= Verträgen. S. 25.
— — Gleiche Behandlung der Bewohner des
heinkreises hinsichtlich des Weggeldes, so
wie der Brücken- und Pflasterzoͤlle in den äl ·
teren Kreisen. S. 26.
— — Zaollorduung. Gesetz S. 185 — 232.
I. Allgemeine Bestimmungen. S. 180— 106.
II. Bon der Durchfuhr. 108 — 205.
FI. BVon der Einfuhr. 205 — 200.
IV. Von der Ausfuhr. 200 — 212.
V. Ven den Neederlagen. 212 — 215.
—.
VI. Von außerordentlichen Vorkehrungen der
„dollbeherden. 210 — 21
VII. Von gelfregheinen und Vegüastigongen.
S. 218 —
VI. Son rrrd. der Zollordauug und de-
ren Vestrafung. 221 — 271.
K. Schlußbestumung. S. 431.
— — Teariff des Eingangs= und Ausgangs-
JSZolles. S. 257 — 55.
