Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1837. (8)

S. 75. fJ. 57. — Die aufschiebende 
Wirkung der Appellation tritt uicht ein. 
g. 
S. 78. 66. 
Appellationssumme. Gesetzliche Bestim- 
mungen bezüglich der Appellationssumme. 
S. 75. 9. 57. 
Armee. Garantirung der Budgetansätze der 
Naturalien. S. 162. J. 11. 
Armenanstalten. Aemenbeschäftigungs= u. 
Armenanstalten sind Kreislasten. S. 168. 
Nro. 3. . 
Armenrechr. K. Allerh. Erklárung bezüg- 
lich des Armenrechtes. S. 7. Nro. 2. 
Actentate. Klagen hierwegen gehdren zum 
mündlichen Verhdre. S. 44. 9. 1. Nro. 8. 
Augenheilanstalt. Jährlicher Beitrag für die 
Augenheilanstalt in Nürnberg. S. 19.No. 4. 
Ausgaben. K. Allerhöchste Bestimmungen 
und Verordnungen im Finanzgesetze über 
die Einnahmen und Ausgaben für die 
6 Perwaltungsjahre vom 1. Oktober 
1837 bis letzten September 1843. 
Titel I. Bestand der Voriabre. 
S. 154 — 155. 
Titel II. Festsetzung der Staatsaus- 
gaben. S. 155 — 159. — Gesetzliche Be- 
stimmung bezüglich der Bestreitung außer- 
ordentlicher und unvorhergesehener Ausga- 
ben für die Gesetzgebung. S. 163. s. 12. 
— General Uebersicht der Staats-Ausga: 
ben für ein Jahr der IV. Finanzperiode 
184 k. Beilage zum Gesetzblatte Nro. 8. 
vom laufenden Fahre. 
Ausfuhr. Gestattung der Ausfuhr aller in- 
ländischen Erzeugnisse der Natur und 
Kunst. S. 178. 9J. 2. — Ausnahmen 
von obiger gesetzlicher Bestimmung. S. 
178. J. 3. — Allgemeine Vorschriften 
für die Waaren-Ausfuhr. S. 190. Nro. 6. 
Ausgleichungsabgabe. K. Allerhöchste 
Auspfändung. 
Erklárung auf den Antrag der Stände, 
die Ausgleichungsabgabe von inländischen 
Tabaksblättern und hieraus erzeugten Fa- 
brikaten. S. 32. 
Ausland. Was in Bezug auf den 4% 
und Verkehr als Ausland anzusehen. 
188: #F. 24. 
Nach welchen gesetzlichen 
Bestimmungen dieselbe stattzufinden habe. 
S. 85. 9. 74. 
Ausscheidu ag. Gesetz, die Ausscheidung der 
Kreislasten von den Staatslasten, und die 
Bildung der Kreisfonds betreffend. S. 165 
— 176. — General-Uebersicht über die 
Ausscheidung A. der Central“ und Kreis- 
fondsausgaben und B, der Central= und 
Kreisfonds= Einnahmen. — Beilage zum 
Gesetzblatte Nro, 8. von 1837. 
B. 
Ballotage. Waun sie bei den Wahlen der 
Candidaten für die Landräthe stattfinde . 
S. 132. Art. III. « 
Barmherzige Schwestern. Bau eines Mut- 
terhauses. S. 158. n.) Averfalsumme 
für die IV. Finanzperiode. S. 158. 0.) 
Bauten. Neubauten; bleiben Staatsla- 
sten. S. 168. Art. II. 
Was als Neubauten zu betrachten. S. 
168. Art. II. A. u. B. 
Bauverwaltungder Kreisk. Bestimmun- 
gen beziglich der Kreislasten mit Rücksicht 
auf die Bauverwaltung. S. 168. Nro. 5. 
Beklagte. Folgen des Nichterscheinens des 
Beklagten beim mündlichen Verhdre in bür- 
gerlichen Rechtsstreitlgkeiten S. 47. J. 8. 
Folgen den Ungehorsams im ersten Verfahren 
(beim gewöhnlichen Verfahren). S. 55. 
Abschnitt 1I. In welchem Falle der Be- 
klagte die Einlassung auf die Klage verwei-
	        
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