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Königl. Allerh. Erklärung im Landtags= MWünsche und Anträge.
abschiede auf den Antrag der Stände we- Königl. Allerh. Erklärung auf die bei
gen Vorlage eines allgemeinen, für das dem Gesetze über die Erhebung der Zoll-
ganze Königreich geltenden bürgerlichen u. gefälle für die V. Finanzperiode, und zu
Strafgesetzbuches, dann eines Merkantil- den Vorlagen über die Zollverhältnisse von
und Wechselrechtes. S. 73. §S. 33. den Ständen gefaßten Gesammtbeschlüsse
Wiesen-Kultur-Gesetz. Königl. Erklä- und gestellten Wünsche. S. 42—43. B.
rung wegen Erlassung eines Wiesenkultur- Königl. Allerh. Erklärung auf die bei
Gesetzes. S. 74. S. 36. dem Gesetze über die Erhebung der direk-
Wünsche und Anträge. Königl. Allerh. ten Stenern für die V. Finanzperiode 1843
Erklärungen und Entscheidungen im Land- von den Ständen gestellten beiden Anträge.
tagsabschiede auf die von den Ständen ge- S. 44. s. 13. 1) und 2). —
stellten Wünsche und Anträge, und zwar:
II. Königl. Allerh. Veschlüsse auf die von
I. Bei den Beschlüssen über die Gesetzes- den Ständen bezüglich des Budgeto ge-
Entwürfe: äußerten) dessen Zisser berührende Wünsche
Königl. Erkldrung auf den von den und Antrage
Ständen zu dem Gesetze über die Erwer- I. Wünsche und Anträge zum Cen-
bung 2c. des Wehnhauses Ges beige- tralsonds-Budget. S. 31 — 57.
sügten Wunsch. 35. 8. s8. 19—25.
den, -.
Königl. Allerh. ntuig auf en, bei u. Wünsche und Anträge zu den
Veranlassung des Gesetzes über#die Dien-
stescautionen an Seine Majesttt ge-
brachten Wunsch. S. 35. §. 3.
Königl. Allerh. Erklárung auf den bei
dem Gesetze über die Gewerbs= und Per-
sonal-Staatsanflagen in Unterfranken und
Aschaffenburg von den Ständen gestellten
Voranschlägen der Kreislasten u.
Kreisfonds für nothwendige Zwe-
cke eincs jeden Regierungsbe-
zirkes auf Ein Jahr der V. Fi-
nanzperiode. S. 58— 61. s8. 26
Wunsch. S. 37. 8. 7.
Königl. Allerh. Erklärung auf den von
den Ständen dem Gesetze über die Ucber-
nahme einer Zinsengewährschaft für die
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Königl. Allerh. Erklaͤrung auf die von A. Wünsche und Anträge zum Bud-
den Ständen zu dem Gesetze „über die get:
Competenz des Kassationshofes als Revi- 1) zum Centralfonds-Budget. S. 62—
sionsgerichtes“ gestellten Anträge. S. 38. 67. s8s. 1- 16.
s. 10. 2) Wünsche und Anträge zu dem beson-
III. Königl. Allerh. Beschlässe auf die von
den Ständen vorgelegten Wünsche und Au-
uo½%, insoweit dieselben nicht schon bei den
Pehles über die Gesethes- Entwürfe und
