Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1843. (10)

Abschied. 
der Reichsgränze bei Hof nach Lindau 
betr. C. 38. 
Die Competenz des Kassationshofes für 
die Pfalz als Revisions-Gerichtes betr. 
b. 10. 
. 38. 
. Die Erhebung der Jollgefälle für die 
V. Finanzperiode betr. S. 39. 
— 
* 
— 
9. 12. 
für die Zukunft betr. S. 40 — 43. 
Die Erhebung der direkten Steuern für 
die V. Finanzperiode 1843 betreffend. 
S. 44. 
8. 13. 
. Die besonderen Gesetzentwürfe, das 
Maximum der in einem jeden Regier- 
ungsbezirke für die Jahre 1843, 1844 
und 184 3 zu erhebenden Kreisumlagen 
betr. S. 45. 
II. Abschnitt. 
Bugget. 
Budget fuir l Centralfonde. 
a. Staaksausgaben. S. 46 — 
b. Staatseinnahmen. S. 47 — "# 
B. 
Nachtrag zum Sudget d der- 4 Jinanperriode. 
Besondere Voranschü der Kreislasten und 
Kreisfonds für nothwendige Zwecke eines 
jeden Regierungsbezirkes auf Ein Jahr der 
V. Finanzperiode. S. 49. 
D. 
Anweisungen 4 Conto etwaiger Ueberschüsse 
Presp. Mehr. Einnahmen aus der IV. und in 
der V. Finanzperiode. S. 50 — 51. 
E. 
Wönsche und Anträge. 
I. Wünsche und Anträge zum Centralfonds- 
Budget. S. 51 — 57. 
Die Zollverhältnisse im Allgemeinen und - 
Abschied. 
II. Wünsche und Anträge zu den Voranschlä- 
gen der Kreislasten und Kreisfonds für 
nothwendige Zwecke eines jeden Regierungs- 
bezirkes auf Ein Jahr der V. Finanzperiode. 
S. 58 — 61. 
III. Abschnitt. 
Nachweisungen. 
A. Berwendung der Staatseinnahmen. S. 61. 
B. Stand der Staatsschulden-Tllgungsanstalt 
den Jahren 1838, 1833 und 1832. 
. 61. 
IV. Ablchnitt. 
Wüosche und Anträge. 
A. Wünsche und Anträge zum Budget, und 
zwar 
1) zum Centralfonds-Budget. S. 62. 
I1) Wünsche und Anträge zu dem besonderen 
Voranschlage der Kreislasten und Kreis- 
sonds für nothwendige Zwecke eines Re- 
glerungsbezirkes für Ein Jahr der V. Fi- 
nanzperiode. S. 67 — 71. 
B. Wünsche und Antrage 4 den Nachwei- 
sungen. S. 71 
#. 29. Postwesen und oresine S. 71 
## 30. Zu den besonderen Staatsfonds. S. 72. 
C. Besondere Wünsche und Anträge. S. 
73 — 76. 
5s. 31. Die Zwischenwahlen von Landraths- 
Candidaten betr. S. 73. 
#5. 33. Gutszertrümmerungen resp. die Abän- 
derung des Ansässigmachungsgesetzes 
vom Jahre 1834 betr. S. 73. 
#5. 33. Die Gewährung einer vollständigen Ge- 
setzgebung betr. S. 73. 
#. 34. Die Vorlage eines Gesetze# über Lan- 
deskultur betr. S. 74. 
##. 35. Die Aufhebung des Lotto bett S. 74.
	        
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