Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1849-1850. (10)

Sarnisonen. Gerichtsverfassung. 
G. 
Garnisonen. S##ehe „Einquartierung“. 
Garnisonspfarreien. Königliche Erklärung 
bezüglich der Errichtung von solchen. S. 253. 
. 17. 
Geistliche. Königliche Erklaͤrung im Landtags- 
abschiede hinsichtlich der Aufstellung eigener 
Geistlichen für das Militär. S. 253. s. 17. 
Geldsammlungen. Siehe „Sammlung“. 
Geldstrafen bei Verurtheilungen wegen Miß- 
brauch der Presse fallen dem treffenden Krels- 
Schulfond zu. S. 114. Art. 5a. 
emeindeversammlungen. Beleidigung 
von solchen durch die Presse. S. 99. Art. 26. 
General-Staatsanwalt bei dem Ober- 
landesgericht. S. 450. Art. 55. 
Geognostische Untersuchung des König- 
reichs. Hierauf bezügliche Königliche Erklä- 
rung im Landtagsabschiede. S. 265. 
Gerichtsablehnung unr bürgerlichen Rechts- 
streitigkelten. S. 447—449. Art. 49—54. 
Gerlchtsdiener. Königliche Erklärung im 
Landtagsabschtede bezüglich der Berücksichti- 
gung verdlenter Gerichtedienergehilfen bel der 
Wiederbesetzung erledigter Gerichtedienerstellen. 
249. F. 5. 
Gerichtsschreiber der Stadt= und Landge- 
richte nach der neuen Gerichtsverfassung. 
S. 427. Art. J. Deren Wirkungskreis. 
S. 452. Art. 60. 
Gerichtsvekfassung. Gesetz, die Gerichts- 
verfassung betr. S. 425 — 460. 
Inhalt: J. Abtheklung. Von der 
Bestellung der Gerichte. S. 426 — 429. 
Art. 1 — 9. II. Abtheilung. I. Von dem 
Wirkungskreise, und dem Geschäftsgange der 
Stadt, und Landgerichte. S. 429 — 438. 
Art. 10—21. — I.. Von dem Wirkungs- 
Gerichtsverfaffung. Geschworna. 
kreise und Geschäftsgange der Bezirksgerichte. 
S. 438—443. Art. 22—36. — III. Von 
dem Wirkungskreise und dem Geschäftsgange 
der Kreisgerichte. S. 443 — 445. Art. 37 
— 42. — IV. Von dem Wirkungskreise 
und dem Geschästsgange des Oberlandesge- 
richts. S. 445 — 449. Art. 43 — 54. 
III. Abtheilung. Von den Staatsanwälten. 
S. 450 — 451. Art. 55— 58. IV. Ab- 
theilung. Von dem Notariate. S. 451 
— 452. Art. 59, V. Abtheilung. Von 
dem Wirkungekreise der Gerichtsschreiber und 
Secretäre, dann von den das Tarx= und De- 
positenwesen betreffenden Geschäften. S. 452 
— 454. Art. 60—64. VI. Abtheilung. 
Schlußbestimmungen. S. 454 — 460. Art. 
65 — 76. 4 . 
KöniglichallethhchsteSanctionbiesesGes 
setzes im Landtagsabschiede. S. 241. 
Königliche Erklärung auf den hiebei an die 
Krone gebrachten Antrag, die gegenwärtige 
Zahl der Kreis# und Stadtgerichte auf jene 
der künftigen Bezirksgerichte jetzt schon zu 
vermehren, und die hienach zu bildenden an 
dle Sitze der künftigen Bezirksgerichte zu legen. 
S. 241. §. 32. 
Gesandte und Bevollmächtigte auswärtiger 
Staaten. Deren Beleidigung durch die Presse. 
S. 97. Art. 23. 
Geschäftsgang des Landtages. 
„Landtag“. . .s! 
Geschworne. Fragestellung an dieselben 
wegen mildernder Umstände bei Verhandlungen 
über den Mißbrauch der Presse. S. 114. Mft. 54. 
— — für den Staatsgerichtshof bei Miiistes- 
Anklagen. S. 136— 139. Art. 4—8., S. 
140. Art., 14. Ausbleiben der Geschwornen 
bei den Gerichtsverhandlungen und hierauf 
gesetzte Strafen. S. 141. 
Siehe auch „Schwurgerichte“. 
Siehe
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.