Rechtsstreitigkeiten. Sammlung c.
Rechtsstreitigkeiten, bürgerliche, welche
zur Zuständigkeit der Stadt= und Landgerichte
gehören. S. 430. Art. 11.
Redacteurs der Zeitungen und periodischen
Schriften. S. 108. Art. 43.
Regierungen. S. „Kreisregserungen“.
Reglerungsform. Angriffe auf die be-
stehende Regierungssorm durch die Presse.
S. 95. Art. 16.
Regreß auf Sicherstellung bei ganzer oder
theilweiser Nichtannahme von Wechseln. S.
370—372.
Reisende. Anordnung statistischer Erhebungen
über die mit der Post beförderten Reisenden.
S. 259. 8. 27.
Religlon und Reltgionsgesellschaften.
Deren Herabwürdigung und Verspottung durch
die Presse. S. 97. Art. 20.
Respecttage bei Wechselzahlungen. S. 371.
Art. 33.
Rheinschifffahrtsabgaben. Siehe unter
„Schifffahrt“.
Rübenzucker. Siehe „Zucker“.
Rückfall bei Preßvergehen. S. 87. Art. 3.
S. 111. Art. 46.
S.
Salinen. Hierauf bezügliche Königliche Er-
klärungen im Landtagsabschiede. S. 261.
5. 20. — Behandlung der aus den Sa-
linengefällen zur Deckung der Passivreste der
Bergwerkscasse entnommenen Vorschüsse. S.
263. s. 31.
Sammlung von Geldbeiträgen zur Pa-
ralysirung der wegen Preßvergehen ausge-
sprochenen Strafen. S. 99. Art. 27.
Confiscation derselben zum Besten des ein-
schlägigen Krels, Schulsonds. S. 114. Krt. 52.
Schwmgerichte.
Salzmanufactur und Salzverkauf.
Siehe unter „Salinen“.
Schellenberg. Die Rechnungsergebnisse der
dortigen Salzmanufactur betr. S. 261.
s. 30.
Schifffahrt. Königliche Erklärung im Land-
tagsabschiede hinsichtlich der Rheinschifffahrts-
Abgaben, dann hinsichtlich des Schifffahrts-
verkehrs auf der Donau und den Grenz-
flussen, serner hinsichtlich der Mainzölle. S.
1457. 8. 26.
Schulgebäude, bel denen dem Staate die
Vaupflicht ganz oder theilweise obliegt. Siehe
„Baupflich!“.
Schullehrer. Gesehliche Bestimmungen über
die Ansässigkelt derselben. S. 45 —50.
— — Kaönigliche Erklärung auf den an die
Krone gebrachten Wunsch des Landtags be-
züglich der Regelung der Verhältnisse der
Schullehrer. S. 229. 8. 7.
— — Koönigliche Erklärung auf den von den
Kammern gestellten Antrag bezüglich der Ver-
hältnisse der Kreisunterstützungs, Anstalten für
Schullehrerswittwen und Waisen. S. 246.
8. 36. 2.
— — Kaönigliche Erklärung im Landtagsab-
schiede, die Verbesserung des Looses der
Volksschullehrer und statistische Erhebungen
über die Erträgnisse der Schulstellen betr.
S. 253. §. 15.
Schweizer Seeweine und Küse. Slehe
„Weince“ und „Käse“.
Schwurgerichte. Deren Competenz über Preß-
vergehen in der Pfalz zu erkennen. S. 7.
Art. 1
Beleidigung eines solchen durch die
Presse. S. 99. Art. 26.
— — Bildung des Schwurgerichts bei Wi-
nisteranklagen. S. 135 — 138.
Siehe auch „Geschworne“.
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Salzmanufactur 2c.
