Abschieb.
in den Bergbüchern. S. 373 374. —
Art. 15. Bestimmung über die Quartalrech-
nungen, dann die Quatembergelder. S. 374.
Königlich allerhöchste Sanctlan dieses Ge-
setzes im Landtagsabschiede. S. 109.
Abschied für den Landtag des Königreschs
Bayern vom 1. Juli 1356. S. 105—138.
Inhalt:
I. Abschuttt.
Beschlüsse der Kammernüber die.
Gesetzentwürse und andere Varla-
gen der Staatsregierung.S. 106—116.
#5 # 1. Sanchtton folgender Gesetze: 1) dle
provssorlsche Erhebung der Steuern für 18 5 566,
2) weltere provisorische Steuererhebung für
185 5/86, 3) die Stralbestimmungen über den
ausgezerchneten Dlekstahl, 4) die Bestrafung
der Contrelande mit Salz, 5) den 6. 33
des Häusersteuergesetzes vom 15. Angust 1828,
6) die Eisenbahnbaudotation für die VII. Fi-
nanzperlode, 7) den Bau von Eisenbahnen
durch Privatunternehmer von Nurnberg über
Amberg nach Regensburg, — von Mücnchen
über Landshut an die Donau, — von der
Amberg Regensburger Eisenbahn an die Landes=
grenze gegen Pilsen, — und von Regens=
burg an die Landesgrenze bei Passau, —
dann die Uetbernahme einer Zinsengewähr-
schaft hiefür, 8) die Ur bernahme einer Zinsen-
gewährschaft für die in der Pfalz von Hom-
burg nach Zweybrücken zu führende Eisendahn,
9) weitere provisorische Steuererhebung suͤr
185 5/66, 10) rie Ermäßigung des Tra-
sotzes für rohen Kaffee in Ballen oder Säcken,
11) die Einkommensteuer, 12) die Capital=
rentensteuer beir. S. 106 und 107. —
5. 2. Revision des Gewerbsteuergesetzes vom
218. Mai 1855 betr. S. 107 — 1608. —
8. 3. Die Handelsgerichtsbarkeit über die
Vorstädte und den Burgsrieden der Stadt
Abschied. Ubschied.
Ebschled.
Nürnberg betr. S. 108. — 5. 4. Revision
einiger Bestlmmungen des Rothenburger-Sta-
tutarrechts beir. S. 108. — 5s. 5. Die
Herstellung elner Eisenbahn von Llchtenfels
bis zur Landesgrenze gegen Coburg, bezleh-
ungsweise bis zur Stadt Coburg betr. S.
108 —109. — 5. 6. Einige Vestlmmungen
über die Gerichtsverfassung und das gericht-
liche Verfahren in den Landestheilen dies-
seits des Rheins betr. S. 109. — . 7.
Die Abgabe von den Bergweriken diesseits
des Nheines betr. S. 109. — §. 8. Den
Ausbau der Eisenbahnlinie von Rosenheim
bis an die Landesgrenze bei Salzburg betr.
S. 110. — K. 9. Den s. 19 der Priori=
tais-Ordnung vom 1. Juni 1822 betr. S.
110. — 6. 10. Die Aufnahme eines An-
lehens zur Deckung der Kesten für Herstell-
ung einer" Kreis-Irrenanstalt von Oberbayern
beir. S. 110. — 56. 11. Die erecutorischen
Ih tunden betr. S. 110 —111. — 53. 12.
Die gemischtgerichtlichen Untersuchungen betr.
S. 111. — §6. 13. Die Enrwürse des Ge-
sezbuches über Verbrechen und Vergehen,
dann des Polizeistrafgesebuches betr.
Königlich allerhöchste Verordnung, daß die
für die Berathung der Gesehbücher gewählten
Ausschüsse beider Kammern am 3. November
laufenden Jahres wieder zusammentreten sol-
len, um hinsi t#tlich der bezeichneten Entwürfe
die geselich angeordneten Arbeiten fortzu-
setzen. S. 111. — §. 11. Die Jollverhält=
niffe im Allgemeinen und für die Zukunft
betr. S. 111— 115. — 5. 15. Finanzgesetz
für die VII. Finanzperiode 155 5/61.-S. 115
— 116.
II. Abschnitt.
Nachweisunge n.
A. Verwendung der Staatsein-
nahmen. S. 116 —117.
