Abschied. Abschied.
B. Stand der Staatsschulden-
Tilgungsanstalt in den Jahren
185/8; und 185 3/61. S. 117.
III. Abschnitt.
Wünsche und Anträge.
A. Wünsche und Anträge zum Fis
nanzgesetze und Budget. S. 118 —
127.
8. Wünsche und Anträge zu den
Nachweisungen.
a) Zu den Einnahmen. 8. 13. Sa-
linen. S. 122. — 8. 14. Berg,
wesen diesselts des Rheins. S. 123.
b) Zu den Staatsausgaben. . 15.
— 19. S. 123 —1256.
C. Besondere Wünsche und An-
träge. S. 126. — F. 20. Actiengesell-
schaften. S. 126. — §. 21. Immobiliar=
Feuervetsicherunge-Anstalt. S. 1136. — . 42.
Das revidirte Gemeinde-Edict. S. 127. —
#4. 23. Bestrafung der Ausschlags-Defrau-
dationen und hierauf bezügliches Verfahren.
S. 127. — 5. 234. Gesetzliche Vorschriften
über die Einrede des nicht empfangenen Gel-
des. S. 117—128. — S. 25. Die Ver-
längerung der Werktags= und Abkürzung der
Feiertags-Schulpflicht. S. 128. — & 26.
Die Beseitigung over Revision der Uebergangs-
Abgabe von Wein. S. 128. — 8S. 27.
Wechsel= und Mercanillgerichtsordnung vom
24. November 1785. S. 138—131. ". 28.
Dienstbotenwesen. S. 131. — FK. 29. Re-
gulirung des Biersatzes und die Verhälktnisse
der Bräuer zu den Wirthen und zu dem
Publicum. S. 131—135. — 8. 30. Ab-
kürzung der Verjährungsfrist für gewisse Gat-
tungen von Forderungen. S. 135. — 5. 31.
Verschiedene das Ansäffigmachungs= und Ge-
Abschied. Blersatz.
werbsgesetz betreffende Anträge. S. 135—
— 136. — 86. 32. Die Gleichstellung der
verschiedenen statutarrechtlichen Besttmmungen
über die Gewährzeit bei Biehmängeln. S. 136.
— 8. 33. Einige Modificationen des Gesetzes
vom 25. Juli 1850 über die Errichtung des
die Kunftstraßen befahrenden Fuhrwerkes. S.
136—137. Schluß. S. 137 — 138.
Achthal und Hammerau. Siebe „Abgabe
von Bergwerken.“
Actien = Gesellschaften. Antrag auf Vor-
lage eines Gesetzentwurfes bezüglich deren
Rechtsverhältnisse und allerhöchste Erklärng
hierauf. S. 126.
Ansässlgmachung. Verschiedene das An-
säfstgmachungs= und Gewerbsgesetz betreffende
Anträge.
1) Königlich allerhöchste Verordnung, daß
der Ansässigmachung auf reale oder ra-
dicirte Gewerbe eine Prüfung des ec-
forderlichen Nahrungsstandes vorherzu-
gehen habe;
Königlich allerhöchste Erklärung auf den
Antrag bezüglich der befähigten Gesuch-
steller bei Verheirathung mit einer conces-
sionsberechtigten Wittwe. S. 135—136.
Aufschlags-Defraudationen. Bestras-
ung derselben und hierauf bezügliches Ver-
fahren. Antrag auf Reviston der bestehenden
Normen. S. 127.
Ausêbau der Eisenbahnlinie von Rosenheim 1c.
Slehe „Eisenbahn.“
B.
Biersatz. Regullrung des Blersatzes und die
Verhältnisse der Bräuer zu den Wirthen und
zu dem Publicum. I. Allethöchster Vorbe-
halt einer weiteren Verfügung über Aufheb-
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