Capitalreutensteuer.
Dienstbotenwesen.
Einkommensteuen
des Capitalrentensteuer Gesetzes vom 11. Juli
1850 außer Wirkung gesetzt. S. 104.
Königlich allerhöchste Sanction dieses Ge-
setzes im Landtags-Abschiede. S. 107.
Contrebande Gesetz, die Bestrafung der Con-
trebande mit Salz betr. S. 17— 20. —
Art. 1. Anwendung dieser Bestimmungen bei
Uebertretungen eines Verbotes, Salz, Sal-
peler oder Schießpulver auszufähren. S. 18
—20. — AMrt. 1. Verkündung des Gesetzes.
— Tritt an die Stelle der Bestimmungen
im 8s. 1 Absatz 3 und 4 des Jollstrasgesetzes
vom 17. November 1837. S. 20.
königlich allerhöchste Sanction dieses Ge-
setzes im Landtags-Abschiede. S. 107.
D.
Diebstahl. Gesetz, die Strafbestlmmungen über
den ausgezelchneten Diebstahl betr. S. „Straf-
bestimmungen über den ausgezeichneten Dieb-
stahl.“
Antrag auf Revision
der Dienstboten-Ordnungen und Königlich aller-
höchster Ausspruch hierüber. S. 131.
C.
Einkommensteuer. Gesetz, die Einkommen=
steuer beir. S. 19 — 78. Inhalt. Auf-
hebung der bieher bestandenen allgemeinen
Einkommenstener und Einführung einer beson-
deren Einkommensteuer für das mit einer andern
directen Steuer noch nicht belegte Einkommen.
S. 49 —50. l. Abschnitt Gegenstand und
Maßstab der Cinkommensteuer. Art. 1. Gegen-
stand derselben. S. 51. — Art. 4. Pflich=
tigkeit. I. Abtheilung. Aus Lohnarbelt. II. Ab-
Einlommensteuer.
Eisenbahnbau-Dotation.
GEisenbahnbau= cc.
thellung. Aus freien Erwerbsarten 2c. III.
Abtheilung. Aus Besoldungen u. s. w. S. 51
— 52. — Nrt. 3. Elnreihung der Einkom-
menegattungen. S. 53. — Art. 4. Aus-
scheidung der Einkommensgattungen aus ver-
schiedenen Titeln. S. 53. — Art. 5. Steuer-
anlagen. S. 53—54. — Art. 6. Maßstad
der Anlage in der ersten Abtheilung. S. 55.
— Art. 7. Grundlage der Einsteuerung in
der zweiten und dritten Abtheilung. S. 55.
— Art. 8. Berechnung des steuerbaren Ein-
kommens, und Abzugoposten hievon. E. 56
— 57. — Art. 9. Ausnahmen von der
Einkommensteuer. S. 57— 58. — Att. 10.
Besteuerung der dem bayerischen Staatsver-
bande nicht angehörigen Individuen, dann
der bayerischen Staatsangehörigen, welche
Einkommen aus dem Auslande beziehen. S.
58—59. — Art. 11. Steuerpflichtigkeit in
Hinsicht auf den Wohnsitz. S. 59. II. Ab-
schnitt. Verfahren bei Anlage der Einkommen-
steuer. A. Aufstellung der Steuerlisten. Ark.
12 — 23. S. 60—68. B. Strafbestimm-
ungen. Art. 244—26. S. 69 —70. C. Re-
clamationsverfahren und Revision der Steuer-
listen. Ant. 27— 29. S. 70 — 71. D.
Steuerperioden. Behandlung der Ab= und
Zugänge. Art 30—36. S. 72—74. E.
Kosten der Steueranlage. Art. 37—38. S.
74— 75. III. Abschnitt. Erhebung der Ein-
kommensteuer. Art. 30. S. 75. Schluß=
bestimmungen. Art. 40— 42. S. 76—78.
Königlich allerhöchste Sanction dieses Ge-
setzes im Landtags-Abschiede. S. 107.
Einrede des nicht empfangenen Geldes. An-
trag auf Rewvision der gesetzlichen Bestimm.
ungen S. 127— 128.
Gesetz, die
Eisenbahnbau-Dotatlon für die VII. Finanz-
perlode betr. S. 15—28. Inhalt: Art. 1.
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