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(No. 253.) Publikandum wegen Aufhebung der Groß-Handlungs-Accise-, Durch= und
Ausfuhr-Zoll-Gefälle, und Einführung eines Ersatz-Zolles. Vom
Sten September 1814.
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In Verfolg der Kabinetsverfügung vom 106ten Mai d. J., die Aufhebung des
Kriegs-Imposts betreffend, haben des Königs Majestät, in Ansehung der
Handels-Abgaben von den ausländischen Objekten in den alten Provinzen auf
dem rechten Elbufer, mittelst anderweiter Kabinetsverfügung vom heutigen
Tage allergnädigst zu bestimmen geruhet:
daß die, den Verkehr lähmenden und den Betrag der Abgaben selbst ver-
dunkelnden, Großhandlungs-Aceise-, Durch= und Ausfuhr-Zoll-Gefüälle,
mit der weiter unten zu 2. gedachten Ausnahme, aufgehoben, dagegen
aber der vorläufig angeordnete Ersatzzoll, nach den Sätzen des bereits
provisorisch publicirten Tarifs vom 27sten Mai d. J. unter den bereits
gegebenen oder noch zu gebenden Modifikationen, bis zur endlichen dauer-
haften Regulirung der Zoll-Abgaben ferner erhoben werden soll.
Zur näheren Erlduterung dieser Allerhöchsten Bestimmung mache ich
noch Nachstehendes bekannt:
1) Außer diesem Ersatz-Zoll sollen von den damit belegten Objekten, der
Eingangs-Licent oder Joll, die Provinzial-Einfuhr, und in der Kur-
und Neumark, auch Pommern, die Wasser-Binnen-, so wie die Wasser-
Zoll= und Kanal-Gefälle erhoben, und
die Defraudation der Ersatz-Zoll-Gefälle in eben der Art gestraft wer-
den, wie die Defraudation der gewöhnlichen Einfuhr-Zoll-Gefälle.
2) Von den in dem beigedruckten Tarif nicht enthaltenen Gegenständen sol-
len zwar die Handlungs-Accise, #mgleichen die Durch= und Ausfuhr-
Zoll-Gefälle ferner erhoben, jedoch sobald als möglich auch von diesen
angemessene Eingangs-Joll-Gefälle regulirt und die bemerkten Abgaben
dagegen aufgehoben werden.
Auf die sogenannten kurzen Transito-Züge findet der Ersatz-Zoll-Ta-
rif auch keine Amwendung, sondern es verbleibt, wegen der auf diesen zu
erhebenden Transito-Gefälle, bei denjenigen Bestimmungen, welche die-
serhalb bereits erlassen worden sind, oder noch werden bekannt gemacht
werden.
3) Saͤmmt-
