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Muͤnzsorte zuruͤckgezahlt werden sollen, so wie Wir auch zur Sicherheit dieser
hiermit feierlich verheißenen Zins= und Kapitalszahlung, außer den in den Obli-
gationen selbst verschriebenen Unterpfändern, das gesammte disponible Staats-
vermögen, es möge Namen haben oder bestehen worin es wolle, nicht das
Geringsie davon ausgenommen, zum generellen Unterpfande hiemit bestellen.
. 2.
Ueber die seit dem Jahre 1810. erfolgten neuen Belegungen bei der
Hauptbank und deren Provinzialkomtoirs sind besondere Bücher geführet, und
Banko-Obligationen, nach dem Muster der älteren, jedoch unter den besonderen
Buchstaben J. K. und L., nach Verschiedenheit des Zinsfußes von 2, 21 und
3 Prozent ausgefertiget worden.
Bei dieser Einrichtung soll es auch für die Zukunft sein Bewenden be-
halten, damit die neueren Belegungen bei der Bank seit dem Jahre 1810.
und vom gegenwärtigen Zeitpunkt an, noch durch ein dußeres Kennzeichen,
von den ältern Belegungen vor dem Jahre 1810. von Jedermann unterschie-
den werden können.
3.
Bei dieser Unserer vorstehenden G. 1.) übernommenen allgemeinen
Garantie der sämmtlichen neu belegten oder noch zu belegenden Bankokapita-=
lien, fällt die seit dem Jahre 1810. beobachtete Art der Belegung der Deposital-
gelder von den Gerichten und Pupillarbehörden gegen besondere Sicherstellung
für die Zukunft gänzlich weg, und es tritt das in der Depositalordnung vom
15ten September 1783. vorgeschriebene Verfahren unter folgender Maaß-
gabe an deren Stelle.
S#. 4.
Es soll von der Erklärung der Kuratoren der Kreditmassen, ohne alle
Rücksprache mit den Gläubigern, so wie von den Vormundern abhängen,
ob sie die eingehenden Gelder in Ermangelung anderer Gelegenheit zur Un-
terbringung bei der Bank belegt haben wollen oder nicht. Die Gerichte, als
vormundschaftliche Behörden, haben zu dem Ende, sobald Gelder eingehen,
den Curatoren und Vormündern ihre Erklarung abzufordern, und diese sind
schuldig, solche Erklärung in spätestens sechs Wochen nach der ihnen geschehenen
Bekanntmachung abzugeben. Willigen sie in die Belegung oder erklären sie sich
gar nicht, so sind die Behörden verpflichtet, die Gelder ohne Weiteres zur
Bank zu befördern. *ê
Erfolge hiernach die Belegung bei der Bank, so hat es bei dem, was
die Deposital-Ordnung Tit. 1. H. 41. schon fesisetzt, sein Bewenden. Es
bedarf keiner besonderen Prüfung der Sicherheit, und weder die Gerichte
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