Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818. (9)

— 1o0o3 — 
###b) Obliegenhelten des Stenerpstichtigen bei der Revisseon .... . . . 8. 
ecc) Fälle, worin es nur der allgemeinen Kevision bedarf, 
bei Transitonnt L. 5. 23 
bei verbrauchssteuerpflichtigen Waaren 
beim Ausgaoneee — 
ec) Begleitscheine . 26 
a)Sweck "· % % o vele.l]rrl —2 2 2 ole s ·*· % “ 
dbb)) und wesentlicher Inhalt verselbben SEG. 27. 
ccec) Perpflichtung des Waarenführers aus dem Begleitscheinn 2 
ddd) Nachweisung daß dieselbe erfüllt worden seeeen - . 20. 
ese) Erleichterungen hierbe .. .... ... . ... .. . . . G. 30. 
flI) Verfahren mit den Begleitscheinn .... 31 
wenn die Ladung an verschiedene Orte oder Empfaͤuger bestimmit ist 6 31. 
wenn die Bestimmung der ganzen Ladung unterweges vcrändert wird 4K. 32= 
wenn eine Ladung unterweges getheilt werden mut. EHEHS. 33. 
14) Porhöftet 464646464.34 
aaa) Ertlärung was packhise 
Niederlagerecht, kagerfrist und Lagergeke 
bbb) Regeln, wem das Niederlagereccbt iI. 55. 
und auf wie lange die Lagerfrist zu gestatten ist. 
ercc) Ausnahmen hiervon für den JZolll 95. 36 3 
in den Handeksplätzen an und links der Obrr. . 
für den Speditionshandel von Stettin insbesondren ... ... h. 40. 
fuͤr Handelsptaͤtze links der Weser....... EaEu. 41. 
add) Betrag des Lagergeldes in Packhoferzumen, 
die Eigentham des Staacts finnnn E. 42. 
die Privateigenthum iidddddddd b 43. 
eee) Rechte des Staats auf die Waaren im % 4 iot S. 44. 
.) Verfahren auf den Packhöfeen ..... ... ..... 
beim Eingange und der Versendung der Waaten. im Allgemeinen 6. 45. 
dei der Revision von Waaren ......... Ho» 
diezurweitekeaVekseavqugsogleichangegebeawekben« 
die vorerst am Abladtorte bleiben EEIEIIEEIEIIEIIII .. . .. .. ... . .. . 5. 47. 
bei der Bearbeitung der Waaren auf dem kager .. . .. .... .. ..... . . . g. a48. 
Besondere Packhofsreglemenss 6E6 . 40. 
Verpstichtungen der Verwaltung in Rücksi 46 der lagernden Wana &. 50. 
Verfahren mit unabgeholten Waaren, 
deren Eigenthumer unbekannt ist, ... . . . .. . . . .F. l. 
deren Eigenthuͤmer bekannt ist. 
seg) Bestimmung, welchen Hondelsplätzen das Niederlagerecht zustehen — . 52 
und Bedingung wegen Gewaͤhrung des Packhofsraums daselbst ... ... 
e#i) Privatkagrreeerrrrrnr . .. ...... 5 
aaa) was unter dieser Benennung vverstanden irdiii . G. 
bdbd) wem Privatlager gestattet werden . ..... K. 54. 
ece) Perpflichtungen, welche dem Inhaber eines Peivattagers obliegen. .. ... .. . 8. 56.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.