Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818. (9)

—— 104 — 
.Erhebung der Steucen. 
1. Bei der Steuererhebung anwendbare Maaße. ...... 
a) Versteuerung nach Gewichtt .... « . 
aa) Anwendung des Bruttogewichts auf die Berzollung. .. . ... E 
des Nettogewichts auf die Entrichtung der Perbrauchsabgaben 
bb) Thara 
ana) verhältnißmäßige Vertheilung derselben bel zusammengepockter, ver- 
schicden bezollter Waaren 
bbb) Ausmittelung derselben bei Entrichtung der erbrauchsstener durch den Tharatarif 
durch unmittelbare Verwicgung. 
b) Versteucrung nach Maaßen für Flüssgketen 
2) bei der Verzolllnggg sisssss—s—- 6. 59. 
bb) bei Entrichtung der Verbrauchssseeeer s6565. öo. 
a. Steuerpslichtigkeit. 
a) Von welchen Waaren Steuer erhoben wird. ... 
aa) allgemeiner Grundsatz fuͤr eingehende Waaren 
bb) Ausnahmen hiervon 
aaa) bei der Einfuhr im Allgemeinen zur Erleichterung des- Verkehrs 
. 58. 
... .... . ..... . . . 5. G1. 
Faͤlle worin Statt findet: 285. 62. 
ein Erlaß aller Einfuhrabgben 
eine Ermäßigung der Eingangsgeslll fA63. 64. 
ein Erlaß der Verbrauchssteuer . ............565 
bhb)bndemEm-undAuSgangcfolchek fremden Waaren, dien nur wegen besonderer 
Verhältnisse der Seefahrt * Gebiet des Staats berühten 
in Schiffen. K. 66. 
deren Ladung nur zum Theil für das 7 beslimme ist... 4(. 67. 
die Winterlager halten .... . . . . . . F. 68. 
cccc) wegen erst nach erfolgter Einfuhr entstandener erminderung der Waare.. (J. 69. 
b) wo die Steüer zu entrichten tt) » 
aa) allgemeine Verpflichtung, beim Eingange zu EI g. 70. 
bb) Ausnahme hieron 
aaa) fuͤr den Zoll. ## *7*o⅝"’"„ ss——— 4W.— Deee.e“ 4— 
Fälle worin sie Statt fiuden 
Bedingungen doiiiiiiiii e.... u u bubob(b(„(. 72. 
bbl.) für die Verbrauchssteuerl 
Fäle worin chern5 73. 
Bedingungen dabl . . . . . . F. 74. 75. 
uKc) besondere Begünstigung des Meßguiss bb6b6b6b(. 76. 
3. Verfahren bei der Verlleuernnzzzz .. . ... . . . ... 
a) allgemeine Vorschriften... . ... 
aa) für eingehende Waarnen . . .. 8. 717. 
aaa) Verhalten beim Eingange über die Grenzlinie, bis zur Erreichung des Grenz= 
Jollamts unmitteleernrnrnrnynn .. ... 
oder nach vorgängiger Anmelduns bei den etwa vorliegenden Unsageposten. .. F. 78. 
bbb) De-
	        
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