— 100 —
Verbrauchssteuer e· ese oso osssededreaeeoeoeroerdres "5.#— 102.
und den von Westen nach Osten gehenden inländischen Weinen EG. 103.
eecc) Fbrmmlichkeiten beim Uebergange steutrpflichtiger Waaren aus einem Hauptlan-
destheile in den andrrn.
ddd) Anwendung der Vorschriften unter bbb. und ccs. auf den Verkehr anderer
Landestheile mit einander, sofern dabei fremdes Gebiet berührt mird S.
K 101.
105.
.Allgemeine Verpflichtungen sämmrlicher Steuerbeamten bei Ausubung ihres Dienstes
gegen das Pubukum.
H Bereite Abfertigung ————————. oe#erreeeeedededoedbreode *
) Anßndige Behandlung, besonders
2) Beschen##enhit bei den Nachfragen und Revisioen:
Wbleh#en aller Privatrenrunerationen ober Geschenkss ...
106.
e) wetche auch nichs angeboten werden dürfen 207.
FErleicheerung des Anbringens von Beschwerden über das Betragen der Steuerbeamten.
e) Gegenseitige Pflicht des Publikums, sich eanstinois zegen die Steuerbeamten zu betragen
3) duchtige Berechnung und Erhebung der GSefaͤlle. .... ... .. . .. . 5. 108.
. Uebertretung der Steurrgesetze und deren Strafen.
1) Dienftverghe der Beamen 2323.
a) JZoll- und Stenerverbrachen .56
Strafen derselben §§. —— .° — 2û 64 LII.
Schaͤrfung derselben
beit Wiederholungen... .. G. 113 —
aus erschwerenden Umstenden 33535—9
Strufe beim Verkebr mit fremden Spielkacten ....... .. . . ... ....... H.
«..heklaeWaqukb-echen«..........«..«... ...·............W.1its.
BefousekeVokschrtstra.«««
a)Pfl-chtdte Stettikgcsegeznkmnm ·«·««««««««·«·"«"««« ".
b). die Waaren bei der Ein= oder Uusfuhr gebdrig anzuzrigrrer LFEK. 11.
6 ) für Fälle die beun Waarentransport im Grenzbezirk als ein brüsürts:. Verbrechen an-
zunehnen 4864
Wenn eine Perletzung der für den Waarentransport im (GErenzbe#urk“ heltenden Bestim-
mungen bios mit einer Ordnungsstrafe zu ahndend 3#.
e.. Wiefern Jurückschaffung verbotener Waaren zuläsfsig * 8. 725 —
4) Bestimmungen wegen der Konfiskotion der Maarngnen 583535"58W 130.—
5) Verrretungsverbindlichkeit für die verwirkten. Geldstrafen ...... . ... . . 6.
6) Besondere Strafen der Gewerbetreibenden wegen Unlcischleifen 1 it Woaren, welche ihnen,
zur Erleichterung ihres Gawerbedetriebs, verabfolgt................ .. .. . . . 5.
oder unversteuert anvertrauet werddean 5656E—lr.
7) Konkurrenz mehrerer Verbrechen « ,
OWMWkaMM«»«H.
d)OmfekmikutmendkkFalsch-sagen....».,..
wenn verfälschte oder unrichtige Papiere-grbraucht
e##r der Waarenverschluß verletzt worden aasaEseé. 144.
& Selrrafe der Bestechung der Steuerdeamteen ........ . ... . .9.
9) Strafe der Widersetzlichkeit gegen Steuerbramtt. gs.7 —
to) Anlegung des Beschlags und Verfahren wegen Kontraventionen. . . 15a — 157 un
11) Unwendung dieser Oreungggaga u 6656868686.
.44E.-
109.
110.
112.
17 /.
I16.
117.
L19.
120.
122.
123.
124.
129.
733.
139.
