Full text : Blätter für Rechtsanwendung. Ergänzungsband zu Band 60. (60e)

Reichsgerichtliche  Entscheldungen.  367

diese  Waldabtheilung  nicht  zu  dem  speciellen  Schutzbezirke
des  Forstgehülfen  F.  gehört  haben,  so  war  letzterer  dennoch
unter  den  gegebenen  Umständen  zum  Einschreiten  daselbst
berechtigt,  wie  verpflichtet.  Forstgehülfe  F.  war  am
23.  August  1894  im  Staatswalde  dienstlich  beschäftigt,
als  in  geringer  Entfernung  ein  Schuß  fiel.  Sofort  nach
Vernehmung  des  Schusses  eilten  die  beiden  Forstbediensteten,
der  genannte  Forstgehülfe  und  der  Rottmeister  Sch.,  die
offenbar  eine  unerlaubte  Jagdausübung  im  Staatswalde
annahmen,  in  der  Richtung  des  Schusses,  um  den  Schützen
zu  entdecken,  und  kamen  hiebei  aus  dem  Staatswalde  in
den  Gemeindewald  nach  dem  vorbezeichneten  Orte,  woselbst
  sie  den  Angeklagten  bei  der  erlegten  Rehgeis  antrafen.
  Forstgehülfe  F.  befand  sich  also  hier  auf  Verfolgung
  der  frischen  Spuren  eines  Jagddelicts,  auf  der
Nacheile.  Wenn  er  nun  auch  beim  Zusammentreffen  mit
dem  Angeklagten  diesen  erkannte  und  die  Flucht  desselben
nicht  zu  befürchten  war,  so  daß  die  Voraussetzungen
einer  Verhaftung  hinwegfielen,  so  war  der  Forstgehülfe
dennoch  zur  Vornahme  der  zur  Feststellung  des  entdeckten
Jagddelicts  erforderlichen  dringenden  Mabnahmen  berechtigt
  und  zuständig  (St  PO.  8  127  Abs.  2,  8  98  Abs.  1,
§5  112  Abs.  1;  Entsch.  d.  RG.  Bd.  8  S.  288,  Bd.  21  S.  10,
Bd.  24  S.  344).  Zu  diesen  Maßnahmen  gehörte  aber  unzweifelhaft
  die  Beschlagnahme  der  erlegten  Rehgeis,  deren
alsbaldige  Untersuchung,  wie  schon  erwähnt,  zur  Feststellung
  des  Thatbestands  von  großer  Erheblichkeit  war.

Hienach  kann  es  keinem  Zweifel  unterliegen,  daß
Forstgehülfe  F.  in  Bezug  auf  die  in  Frage  stehende  Jagdpolizeiübertretung
  auch  örtlich  zuständig  war,  folglich  in
der  rechtmäßigen  Ausübung  seines  Amtes  sich  befand,
als  der  Widerstand  geleistet  wurde.  I.  Strafsenat.  Urtheil
vom  13.  Mai  1895.

1.  Die  Nichtbeobachtung  der  Vorschrift  des
5  266  St  PO.  kann  nur  dann  die  Revision  be-