Volltext : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1865. (26)

312  1865.

Ebenso  bleiben  die  Beiträge  zur  Bergzehntarmuthscasse  und  die  Abgaben  an
Kirchen,  Pfarreien,  Schulen,  milde  Stistungen,  Gemeinden  und  Corporationen
bestehen.  ·

§.7.

VonGrubemvasscksBemthungenodervonHülfsbauenzuimJnlandcbetriebenen
Bergbauunternehmungen  werden  besondere  Abgaben  an  den  Fiscus  nicht  entrichtet.

8.  8.

In  besonders  dazu  geeigneten  Fällen  und  für  einzelne  Districte  kann  zur  Förderung
  von  Bergbaunnternehmungen  das  Ministerium  eine  Ermäßigung  der  Quatembergelder
  und  des.Zwanzigsten  oder  selbst  einen  zeitweisen  Erlaß  des  letzteren  bewilligen.

Urkundlich  unter  Unserer  eigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem  Fürstlichen
Insiegel.

So  geschehen
Nudolstadt,  den  21.  Juli  1865.

(LT.  S.)  Friedrich  Günther,  Z.  z.  S.
v.  Bertrab.  Scheidt.  v.  Ketelhodt.  v.  Bamberg.