Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1823. (14)

Chronologische Uebersicht 
der 
in der Gesetz-Sammlung fuͤr die Koͤniglichen Preußischen Staaten 
vom Jahre 1823. 
enthaltenen Verordnungen. 
  
Datum 
des 
Gesetzes. 
Ausgege- 
ben zu 
Berlin. 
Inhalt. 
No. 
des 
Stuͤcks. 
No. 
des Ge. 
setzes. 
Seite. 
  
27. Juni 
182. 
1. Dezbr. 
2. Dezbr. 
7. Dezbr. 
9. Dezbr. 
17. Dezbr. 
26. Dezbr. 
5. Januar 
1823. 
  
216 
23. Jan. 
27. Febr. 
23. Jan. 
1. Febr. 
23. Jan. 
  
Allerhochste Kabinetsorder, daß wegen der Forde- 
rungen aus den wieder erworbenen, an Frank- 
reich abgetreten gewesenen, Provinzen für Lie- 
femngen an Shr Krubken bis zum 
Ilsiter Frieden, ein Präklusions-Termin ange- 
setzt werden sal. 
Allerhöchste Kabinctsorder, betreffend die Ermäßi- 
zung der Stempel-Abgabe von Pensionen und 
enten, welche Brotherrschaften ihren Dienern 
hinterlassen. 
Allerhochste Kabinetsorder, wegen Ernennung des 
Staatsministers von oß zum Präsidenk des 
Staatsrahs -...·...... 
Allerhoͤchste Kabinetsorder, daß wegen der For- 
derungen, welche Staats-Bau-Gläubiger aus 
der französischen Verwalkunge= 3eit nach dem 
Pariser Frieden vom Zsten Mai 1814. noch zu 
machen haben, ein Präklusions-Termin ange- 
setzt werden slolll. 
Allerhochste Kabinetsorder, die Ernennung der 
Mäkler in den Rheinprovinzen betreffend . 
Erklärung über die mit Sachsen-Gotha getressene 
Uebereinkunft, wegen der gegenseitigen Ueber- 
nahme der Ausgewiesenen und Bagabunden.. 
Erklärung über die mit Schwarzburg-Sonders- 
hausen verabredete Ucbereinkunft wegen der 
Ausgewicsenen und Vagabunden 
Verordnung, betreffend die Aufhebung oder bes- 
sere Einrichtung der bffentlichen Schau-Anstal= 
ten für Tuch= und andere Wollwaaren in den 
Provinzen Preußen, Westpreußen, Branden- 
burg, Pommern, Sthlesien „Posen und Sachsen. 
Aller- 
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774 
767 
768 
  
 
	        
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