Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1825. (16)

Viertes Sachregister. xm 
Neuen-Kirchen, Ort, s. Siegen, Fürstenthum. 
Neumark, Provinz, (. Brandenburg, Provinz. 
Neumärksche Interimsscheine, 1 Präklusiotermin für deren Umtauschung und resp. Verifizirung. 
Neumärksche Obligationen, 23. 180. 
Niederlage-Gebühren, deren Entrichtung in den Handelsplätzen an der Elbe. 22. 16. — desgleichen 
an der Weser. 24. 31. 
Niederlande, Königreich, Konvention mit selbigem, wegen der in Kriminal-Untersuchungen gegenseitig zu 
erstattenden baaren Auslagen 2c. 23. 153. 
Nieder-Lausitz, (. letzt. 
Nordamerikanische Freistaaten, Aufhebung des Abfahrts= und Wbschoßgeldes gegen selbige. 22. 181. 
Notariats-Kammern, bisherbestandene, in den Niederrheinischen Provinzen, werden aufgelsst. 22.11 5. seq. 
Notarien, in den Niederrheinischen Provinzen, Tarordnung für selbige. 22. 109 — 124. — deren 
Prüfung und Anstellung. 22. 110. — deren Dienst-Funktionen. 22. 109. seqq. — Ausfertigung 
von Urkunden durch selbige. 22. 112 seqq. — dürfen keine Kaution mehr leisten. 22. 110. — 
Suspensson und Dienst-Entlassung derselben. 22. 115. 
O. 
Obduktion, der Leichname der Selbstmärder, in wie weit solche aicht, horderich ist. 24. 221. 
Ober- Appellationsgericht, in Posen, Rangverhältniß desselben. 24. 53. 
Ober-Bergämter, Diäten= und Reisekosten-Bewilligung für die t404 selbigen stchenden Beamten. 25. 
104. 168. sed. 
Ober-Forstmeister, Diäten= und Reisekosten-Bewilligung für selbige. 25. 164. 168. seq. 
Ober= Landesgerichte, Disten= und Reisekosten-Bewilligung für die bei selbigen stehenden Beamten. 
25. 164. 168. seq. 
Oberlausitz, s. Lausitz. 
Oberpräsidien, Sportel-Tarordnung für selbige. 25. 129 — 135. 
Ober-Prokuratoren, Rheinische, Rangverhältnisse und Umiform derselben. 24. 57. 
Oblaten, Hausirhandel mit selbigen. 24. 130. 
Obligationen, Kur= und Neumärksche, s. beide letzt. 
Obst, Handel mit selbigem und Geworbescheinlösung dazu. 24. 1P7. 130. — frisches, ist der Einfuhr- 
Ausfuhr= und Durchgangs-Abgabe nicht unterworfen. 24. 18 
Oder, Strom, bei Polenzig, Tarif für die Erhebung des 2 Faͤhrgeldes. 24. 10. 
Oesterreich, Kaiserthum, dessen Theilnahme an der Elbschiffahrts- Alte. 22. 9. seq. 
Offizianten, s. Staatödiener. 
Offiziere, deren Vernehmung als Zeugen in Untersuchungen gegen Civilpersonen in den Rheinprovinzen. 
22. 206. — Vollstreckung der Exckution aus Civil-Erkenntnissen gegen selbige. 22. 209 — 212. 
— Subalternen-Offiziere, Verfahren rücksichtlich der mit selbigen, ohne Einwilligung des Chefs oder 
Kommandeurs, geschlossenen Darlehnsverträge. 25. 188. — preußische, beim ehemaligen herzoglich 
Braunschweig-Oelsschen Korps ohne Erlaubniß in Diensten gestandene, deren Begnadigung. 22. 125. 
— auf Inactivitäts-Gehalt gesetzt, deren Befreiung von Beiträgen zu den Gemcindelasten. 22. 186. 
— pensionirte oder auf Wartegeld stehende, sind bei Schuldklagen vom Personal-Arreste nicht befreit. 
23. 167. — ( auch Militairpersonen und Landwehr-Offtziere. 
QOlenburg, (Holstein.), Herzogthum, Abkommen mit selbigem wegen Vechütung der Forstfrevel in den 
Gränzwaldungen. 22. 8. — dessen Beitritt zur Weser-Schiffahrts-Mte. 24. 25. seqq. 
Oldisleben, grotzberdoglich Sachsen-Weimarsches Amt, vom preußischen Gebsete eingeschlossen, wegen 
Erhebung der Verbrauchssteuem in dem Verkchr mit elbigem. 23. 169. 
Orden, duͤrfen deren Besitzer waͤhrend der Erleidung von Festungs- and Frelheitsstrafen nicht anlegen. 
22.
	        
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