Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1826. (17)

  
Datum 
des 
Gesetzes. 
Ausgege- 
ben zu 
Berlin. 
Inhalt. 
Stuͤcks. 
Jo.’ 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
29. April. 
1529. 
5. Mai. 
10. Mai. 
23. Mai. 
29. Mai. 
30. Mai. 
#. Juni. 
  
29. Mai. 
1826. 
27. Juni. 
29. Mai. 
13. Juli. 
29. Mai. 
13. Juli. 
3. Juni. 
31. Dezbr. 
9. Rovbr. 
  
Publikandum, das der Wittwe des Legationsraths 
Richter zu Bayrcuth und bessen Kindern ertheilte 
Privllegium betreffed 
Allerhochste Kabinctsorder, den Gerichtsstand der, 
nach drittehalbiähriger Dienstzeit im Herbsie mit 
Urlaubspässen in die Heimath entlassenen, ader 
erst im Frühjahr zur Kriegsreserve übergehenden 
Mannschaften betreffern . . . . . .. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Deklara= 
tion der Allgemeinen Gerichtsordnung Theil 1. 
Tit. 15. S. 7., wegen des Verfahrens in der Re- 
visions-Instannzzzz . . . .. 
Extrakt aus der Allerhoͤchsten Kabinetsorder, wegen 
Beschleunigung des Geschäftsganges beim Ge- 
heimen Öber-Tribunaaaaaaaa . . . . . . ... 
Allerhoͤchste Kabinetsorder, durch welche die Sec- 
handlung bei Veräußerung verpfändeter Wolle 
von gerichtlicher Einwirkung entbunden, auch bei 
Belelhung der Wolle Stempelfretheit bewilligt 
wrrddd 
Allerhochste Kabinetsorder, betreffend die Aufhebung 
der Geschlechtsvormundschaft in dem zur Kur- 
mark gehbrigen Luckenwaldeschen Kreise . . . 
Allerhöchste Kadinetsorder, über die gegenseitigen 
Begünstigungen dicaseitiger und großbritannischer 
Unterthanen für den Handel und die Schiffahrt. 
Allerhdchste Kabinetsorder, betreffend die Beschlag- 
nahme von Besoldungen und Penssonen der 
-Staatsbeamten in den Landestheilen, in welchen 
das Allgemeine Landrecht und die Allgemeine Ge- 
richtsordnung noch nicht gesetliche Kraft haben. 
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Aufhebung der 
Generalkontreolle ber Fmanzen und Einrichtung 
einer Staats-Buchhalteren. 
Allerhöchste Kabinetsorder, die ZJwangs-Impfung 
der Kriegsreserve und Landwehr-Rekruten be- 
tnffend.................................. 
Bertrag mit Seiner Durchlaucht dem Fuͤrsten zur 
Lippe, wegen der Gefälle, welche an der äußern 
Grenze des Koniglich-Preußischen Gebiets von 
dem Verkehre der darin eingeschlossenen Fürstlich- 
Lippeschen souverainen Gebietstheile Lippe- 
rode, Cappel und Grevenhagen erhoben 
weddddden .. 
  
1002 
1007 
1003 
1011 
1008 
1012 
1005 
1039 
  
  
42 
49 
43 
53 
44 
47 
119 
101
	        
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