Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1827. (18)

VII 
  
Datum 
des 
Gesetzes. 
Ausgege- 
ben zu 
Berlin. 
Inhatltlt. 
No. 
des 
Stücks. 
No. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
34. 
Juli. 
4827. 
1# Angust. 
2. Septbr. 
9. Geptbr. 
17. August. 
1. Oltober. 
25. Septbr. 
16. Oltober. 
Allerhbchsts Kabinetsorder, betreffend die aben 
malige Verlaͤngerung der in dem Patente vom 
21sten Juni 1825., wegen Einführung des Allge- 
meinen Landrechts u. der Allgemeinen Gerichts- 
ordnung in das Herzogthum Westpbalen # 
S. 22. den ältern Hppothekengläubigern zur An- 
meldung ihrer Realansprüche bestimmten Frist 
bis zum isten September 1823.. 
Allerhdchsste Kabineksorder, wegen Einleitung einer 
Pereinbarung mit den einzelnen Staaten des 
deutschen Bundes zum Zweck gemeinschaftlichen 
Schutzes der Rechte der Schrifeskeller und Ver- 
leger wider den Böcher-Rachdruck. 
Allerhdchste Kabinetsorder, die Modifikation des 
Gesetzes vom. 17ten Mai d. J. in Beziehung 
ans. die Stadt Oebisfelde betressend 
Allerhöchste Kabinetsorder, über die Theilnahme der # 
  
  
30. Geptbr. 
11. Septbr. 
13. Septbr. 
1. Oltober. 
16. Oktober. 
   
  
    
   
      
   
Ritterschaft des Rosenberger Kreises und der 
Stadt Oels an den Wahlen der Abgeordneten 
um Schlesischen Provinzial-Landtage " 
Allerhochste Kabinetsorder, enthaltend die Dekla- 
ration des &. 17. No. 6.- der Berordnung vom 
18ten November v. J. über die Verfassung der 
Kommunal= Land= u. Kreistage, hinsichtlich der 
um Sprembergschen Kreise gerechneten Städte. 
Allerhdchste Kabiuctsorder, bekreffend dis Berich- 
tigung der aus der westphälischen Perwaltungs- 
zeit herrührenden und zur westphälischen Ze 
tralschuld gehbrigen Ansprüche an die Preußi- 
schen Domainen, so wie an die aufgehobenen. 
Stifter und Klbster, desgleichen der Ansprüche 
wegen der in die Weellahölthe Amortisations= 
Kasse und den Westphslischen Staatsschatz ein- 
gezahlten Deposttengelde «....-...... 
Ministerial-Erklärung,überdicmithqanovckf 
getrossene Vereinbarung, den Schutz der Rechte 
der Schriftsteller und Pr ree in den beider- 
seitigen Staaten wider den Bücher-Nach- 
druck betressend ... . . . . . -.— 
Böcken-OrdnungfürdieKotpvmttondekKauß 
  
18. Septbr. 
24. Septbr. 
1. Oltober. 
9. Novbr. 
mammschaft zu Konigsberg in Prrußen 
Ministerial-Erklärung, über die mit dem Großher 
Legthum Hessen getrofsene Vereinbarung, den 
in den beiderseitigen Staaten wider den Böcher- 
Nachdruck betreffend -....... 
Eine gleiche Erklärung bezüglich auf Schaumburg- 
  
  
  
Livpdoooooo . ... .. 
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chulgdochchtedckSchriftflellekunt-Verlege--" 
14 
17 
16 
18 
20 
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1082 
1090 
1096 
1091 
1003 
  
85 
122 
127 
125 
163 
 
	        
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