Fünftes Sachregisler. 1826. bis 1830. xxiii
gen. 27. 6. 7. — ruͤcksichtlich deren Anlegung und Bewilligung können die franzoͤsische und bergische
Gesetzgebung, namentlich die Dekrete vom 17ten Dezeniber 1811. und 21sten Februar 1813., nicht
weiter in Anwendung kommen. · 27. 6. 7. — durch Zuschlaͤge erhoben, Festsetzung und Einziehung der
Strafec für deren Defraudation, wenn solche mit derjenigen von öffentlichen zur Staatekasse flichenden
Abgaben verbunden ist. 28. 19.
Kommunalämter, Julassung der Mennoniten zu selbigen. 30. 82.
Kommunal-Angelegenheiten, Entscheidungen der Ober-Prästdenten in selbigen. 26. 4.
Kommunal-Beamte, deren Hinterbliebene sollen rücksichtlich des Gnaden= und Sterbequartals, gleich
denjenigen der Staatobeamten, behandelt werden, in sofern darüber nicht früher besondere Verabredungen
getroffen worden. 26. 13.
Kommunaldienst, Verfahren rücksichtlich der in selbigem auf Kündigung angestellten und wieder entlassenen
Mulitair-Invaliden. 29. 41. — (. auch Invaliden.
Kommunal-Landtage, (. Landtage.
Kommunal-Verband, Rechte und Verbindlichkeiten der darin begriffenen standesherrlichen Besitzungen,
gleich den landcoherrlichen Domainen. 29. 117.
Kommunal= #2c., s. auch Gemeinde 2c.
Kompetenz-Konflikte, der Provinzial-Behörden, bei selbigen sind die Ober-Präsidenten die nächste Jnstanz.
26. 3. — zwischen den Gerichten und den Verwaltungs-Behörden, Verfahren bei selbigen. 28. 86.
Komnduiten-Lisien, deren Einsendung von den Provinzial-Behörden an die Ministerien und Beförderung
derselben durch die Ober-Präsidenten. 26. 2.
Konstökation, des Vermögens, von Deserteuren, siehe letztere.
Köônigsberg in Pr., Stadt, Börsenordnung für die Korporation der dortigen Kaufmannschaft, vom
13ten September 18227. — 27. 128 — 130. — Aufhebung des dortigen Baumgeldes. 28. 41.
Konkurse, i selbigen ist die Sechandlung nicht verpflichtet, die Pfünder ihrer Schuldner ohne Einlöjung
berauszugeben. 27. 21. — Befugniß derselben zu deren außeergerichtlichem Verkauf und Abliescrung des
Relkes zur Konkursmasse; ebendas. — der in selbigen verhüngte offene Arrest soll auf die bei öffentlichen
beihanstalten ausstehenden Pfänder keine Amvendung finden. 26. 83.
Konsisiorien, Provinzial-, Anwendung der für selbige ertheilten Dienst -Instruktion, vom 23sten Okkober
1817. — 26. 5. f.f. — Eintheilung derselben in zwei Abtheilungen, für evangelisch-geistliche Sachen,
(Konsistorium) und für Unterrichts-Angelegenheiten, (Provinzial-Schulkollegium). 20. 5. — Ressortver-
bältnisse derselben. 23. 5. 60. — in selbigen haben die Ober-Präsidenten den Vorsitz und die Leitung
der Geschäfte. 26. 2. — Prüfung und Ordination der evangelisch-geistlichen Kandidaten durch die
Aeusistorien. 26. 5.
Konsular-Agenten, J preußische, in den überseeischen Ländern, Befugniß derselken zur Ausstellung und
Konsiuln, Attestirung der Vollmachten doesseitiger Unterthanen in selbigen. 30. 2.
Kontrakic, (. Verträge.
Kosien, in Untersuchungsfuchen gegen Unvermögende, (. Kriminal-Untersuchungen.
Kramhändler, auf dem Lande, bedürfen zum Getränkhandel, wie bei Errichtung neuer Schänsttätt
der Genehmigung der reis-Polizeibchörde. 27. 1711.
Krammärkte, deren Bewilligung durch die Ober-Prästdenten. 26. 4.
Kranke, anne, deren Aufnahme in das Charite-Krankenhaus zu Berlin und Entrichtung der Kur- und
Verrflegungskoslen für selbige. 30. 134. 135. «
Krankenhaus-Angelegenheiten, Kuratorium für selbige, Reglement über dessen Organisation in Berlin,
vom vien September 1830. — 30. 133 — 139. — bildet eine begutachtende und rathgebende
Bebörde in allen Angelegenheiten des Kranken= und Hospitalwesent der ganzen Monarchie, und ist dem
Charité-Krankenhause in Berlin mit seinen Neben-Instituten vorgesetzt. 30. 133. — ist dem Ministerio
der Geistlichen, Unterrichts= und Medizinal-Angelegenheiten unmittelbar untergeordnet; ebendaf.
Kredit-Institute, landschaftliche, f. landschaftliche. %
Kreiodepucirte und deren Stellverkretcr, . Stände, Krei Kreis-
