Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1834. (25)

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Gesetz-Sammlung 
für die 
Königlichen Preußischen Staater. 
  
  
No. 19. — 
  
(No. 1551.) Allerhoͤchste Kabinetsorder vom 24sten Juli 1834., wegen Verleihung der revi- 
dirten Staͤbteordnung vom 17ten Maͤrz 1831. an die Stadt Bojanowo, 
im Regierungsbezirke Posen. 
A# Ihren Antrag vom öken d. M. will Ich der Stadt Bojanowo, dem 
von derselben geäußerten Wunsche gemäß, die revidirte Städteordnung vom 
17ten März 1831. mit Ausschluß des in dortiger Provinz nicht anwendbaren 
10ten Titels, verleihen, und Sie ermächtigen, wegen Einführung derselben durch 
den Ober-Präsidenten der Provinz das Weitere zu verfügen. 
Teplitz, den 24 sten Juli 1834. 
Friedrich Wilhelm. 
An den Staatsminister des Innern und der 
Polizei v. Rochow. 
  
(No. 1552.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 28sten Juli 1834., betreffend die Modiffkation 
der Vorschriften in Nr. 20. des Allgemeinen Regulativs über das Servis- 
und Einquartirungswesen, vom 17ten März 1810. 
N% Ihrem Antrage vom 29sten v. M. ermächtige Ich Sie, Behufs des 
Ausmietheus der den Garnison-Mannschaften zu gewährenden Quartiere in 
sämmtlichen Garnisonstädten der Monarchie die Einrichtung zu treffen, daß die 
Ausmiethung von den Kompagnie= oder Eskadron-Chefs und den Orts-Servis= 
Behörden, deren Zustimmung und Vorwissen nach Nr. 20. des Servisregulativs 
vom 17i#cn März 1810. erforderlich ist, nicht anders zugelassen werde, als wenn 
die Vermiether sich verpflichten, den ausgemietheten Unteroffizieren und Solda- 
ten einschläfrige Bettstellen herzugeben. Ausnahmen sollen nur bei dringenden 
Verhältnissen eintreten dürfen. Die Vorschrift in Nr. 20. des Servisregula- 
tiovs, nach welcher bei den Ausmiethungen nur den Bestimmungen unter Nr. 6. 
bis 14. genügt werden darf, wird hiernach zu Nr. 7., in Beziehung auf die 
Fahrgang 1834. (Jo. 1551 — 1323.) Bb etten,
	        
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