76 Sechstes Sachregister. 1831 bis 1835.
osen forin (Großherzogthum ort
Po v 7 Mah) WWen ¾“ u45 z aulahung ber 3wangs= und Bannrechte in derselben. (G. v.
eeah 33. 59. — namemlch bes Getränke-K 6 und der ausschließenden Schank.
gerechtigkeit; ebendas. — Eigenthümer und Erbpächter eines Grundstuͤcks bleiben im Besitze des
durch Verjährung oder ausdrückliche Verträge erworbenen Krugrerlags; ebendas. — Errichtung
von Verträgen über die Entnehmung von Getränken aus einer besiimmten Fabrikations= oder
Schankstätte; ebendas. — Anlegung neuer Brauereien und Brennereien auf ländlichen Grundstük-
ken; ebendas. — desgleichen neuer Schankstätten auf dem Lande; ebendas. — in wiefern für die
Aufhebung der Zwangê= und Bannrechte Entschdeigungen stattfinden können; ebendas. S. 59. 60.
— Anwendung der és. 1. und 2. l#t. c. und der §s. 3. 4. 6—II1. der Verordn. v. 15. Sept.
1818. rücksichtlich berselben; ebendas. S. 60. — Anlegung von Gast= und Schankwirthschaften in
derselben, mit Berücksichtigung der nach §. 6. des Gesetzes rom 13ten Mai 1833. begründeten
Krugrerlagsrechte. (A. K. O. v. 7. Febr.) 35. 20. — Abanderung ker é. 13. und 18. des Ge-
setzes, wegen Regulirung der gutsherrlich-bauerlichen Verhältnisse in derselben, vom 8. April 1823.,
mit Verleihung der Befugniß, Provokationen) mic Uebergehung der Kreis-Vermittelungs-Behörden,
sofort bei der Gencral-Kommission anzubringen. (A. K. O. v. 27. Aug.) 31. 186. — Wahl und
Geschäftsführung der Kreis-Vermittelungs-Behörden bei gutaherrlich, bäuerlichen Regulirungen in
derselben. (V. v. 30. Juni) 34. 96. f. — Verfahren bei Anszahlung der Entschädigungssummen
für die zum Chausscebau in derselben abgetretenen Privatländereien, nach ken Bestimmungen der
für die Kurmark ecrlassenen Verordnung vom 8. Aug. 1832. (A. K. O. v. 22. Aug.) 33. 117. —
Anwendung dieses Verfahrens auch bei Gelkentschädigungen für den zu Kanälen und öffentlichen
Flußbauten abgetretenen Grund und Boden in derselben. (A. K. O. v. 26. Dezember 1833.)
341. 8. — Verlängerung des Präklusir-Termins zur Abwickelung des altern Brandentschädigungs-
wesens in derselben. (A. K. O. v. 21. Okt.) 32. 226. — Präklusivrerfahren rücksichtlich der An-
meldung der Forderungen aus mitüchen Verwendungen an die Departemental-Fonds Posen und
Bromberg. (A. K. O. v. 29. Juni) 35. 177. — Vorläufige Verordnung über die Verbesserung
der staatsbürgerlichen Verhälenisse der Juden in derselben, rom 1. Juni 16833. — 33. 66—72. —
Deklaration des §. 21. dieser Verordnung, wegen der von allen dortigen Juden anzunehmenden be-
stimmten Familien-Namen. (A. K. O. v. 22. Dezbr. 1833.) 31. 3.
Posen, Stadt, derselben wird die reridirte Städte-Ordnung rom 17. März 1831. verlichen. (A.
K. O. v. 1. Jan.) 32. 7. — der Vorsitz im dortigen Magistrate soll kurch einen allerhöchst zu be,
ttätigenden Oberbürgermeister geführt werden; ebendaf.
Postpferde, der Posthalter, deren Befreiung von der Gestellung zum Kriegsdienst bei eintretender
Mobilmachung der Armee. (V. v. 21. Febr.) 31. 56. — dieselbe beschränke sich jeboch nur auf
die ihnen kontraktlich zur Förderung der Posten oblicgende Anzahl derselben; ebendas.
Praklusions-Termin, (Präklusio-Frist, Präklusionen), für Forderungen aus Verwaltungsausprüchen an
die Staatekassen, deren Erlaß auch rücksichtlich aller, aus Pachtkontrakten oder auc andern FRechtsrer=
hältnissen eutspringenden Anforderungen an die Domainen-Verwaltung. (A. K.O. v. 27. März) 33. 31.
— sechsmonatlicher für die Einziehung der noch nicht gestempelten Fünfthaler-Bankscheine der ritter-
schaftlichen Privatbank in Pommern. (A. K. O. v. 21. Juni) 3 1. 82. — gerichtliche Präklusionen,
deren Sistirung gegen Personen, welche sich in den wegen ansteckender Krankhciten gesperrten Häu-
serm Straßen oder Gegenden befinden. (A. K. O. v. 12. Juli) 31. 156. — diese Sistirung soll
auf unbekannte Interessenten keine Anwendung finden. (A. K. O. v. 25. Juli) 31. 157. — für
die Anmeldung der Forderungen aus sogenannten Frankenscheinen und für Vorspann-Leistungen an
den ehemaligen Freistaat Danzig. (A. K. O. v. 19. Febr.) 31. 6. — für die unbefriedigten Ent-
schädigungs-Ansprüche aus der aufgelöseten Feuer-Versscherungs-Sozictät des ehemaligen Herzog=
thums Warschau. (A. K. O. v. 21. Okt.) 32. 226. — für die Anmeldung der Forderungen aus
nütlichen Verwendungen an die Departemental-Fonds Posen und Bromberg. (I. K. O. r. 29. Juni)
35. 177.
