Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838. (29)

Inhalts-Verzeichniß der Zollordnung. 
Erster Abschnitt. 
Von der Erhebung der Zölle und der Waaren-Abfertigung, soweit solche 
an der Grenze Statt finden. 
1. Beim Waareneingange. 
A. Allgemeine Bestimmungen. 
1. Verhalten beim Eingange über die Zolllinie. . .. .... .. ... 
2. Anmeldung bei dem Grenzzollamte oder dem vorliegenden Ansage 
(Anmeldungs-) Poseen . 
3. Deklaration: 
a) Aufforderung ddi .......... 
b)FormuannhalkderDeklaration»......... .... 
c)Wiesolcheausgcfcrkigkwcrbenmuß.............. 
d)WemdieAusfcktigungderDeklarationvbliegt.»·.... 
e) Anleitung zur richtigen Ausferrigung der Deklaration und Be- 
kannemachung der Dienstinstruktion in Bezug auf die Abfer- 
inngnagagaa 
s) Besondere Vorschriften für Reisede 
4. Revision der Waaren. — Zweck der Revisooooon 
Allgemeine Revision. — Spezielle Revisioonnnr 
Bruttogewicht. — Tara. — Nettogewicchtt 
Weiteres Verfahren nach Verschiedenheit der Fälll 
Obliegenheiten des Zollpflichtigen bei der Revison 
8. Weitere Behandlung, wenn die Waaren gleich an der Grenze 
in den freien Verkehr kreten sollen. 
1. Ermittelung des Zollbetrages durch die Revisson 
2. Ermittelung des Nettogewichtssss 
3. Emtrichtung des Eingangszolles 
4. Schluß der Absereingg 
5. Anmeldung bei einer Kontrollstelle an der Binnenlinie: 
a) beim Landeransporrttee ........ . 
b) beim Wassertransporter 
6. Abfertigung zollfreier Gegenstäde 
. Weitere
	        
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