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Auftrag
an sämtliche Untergerichte und Vormundschafte
führer in der Provinz Schwaben.
(Das Vormundschaftswesen überhaupt, dann die
NRechnungsferm über das Pupillen-Verm#gen
siegelmäßiger, und des Gerichts-Standes
befreirer Minorennen betreffend.)
Im Namen Seiner Majestät des Königs.
Vermög eines am 9. Dezember 1306. an das
unterzeich nete Hofgericht erlassenen, das Vormundschaftswesen
in Schwaben betreffenden allerhöchsten
Reseripts, haben Seine königliche
Mcjestärt Folgendes allergnddigst verordnet:
„I. Der Justizrichter, vor welchem der Vater
der Pupillen seinen perseönlichen Gerichtstand
hatte, hat die Vormundschaft derselben
anzuerdnen und zu leiten.
„ II. Die Rekurse gegen die Verfügungen
dieser Vormundschafté= Behörde gehen an
den unmittelbar oberen Richter.
„ III. Die Oberaussicht über die Vormund-.
schaften der Pupxillen Unsiegelmätiger
(welche von den Untergerichten beslellt werden)
ist euch im Allgemeinen aufgetragen. Diesem
gemäß
5. A. find bie Rechnungen der Vormünder
insiegelmäßiger zwar von den einschlägigen
Untergerichten auszunehmen, von diesen
aber an euch zusr Revision und Justisikation
einzusenden
5: B. Jhr seyd ermechtiget und angewiesen,
sü#r die geseime kige Tehandlung der Voermundschasten
bei den Untergerichten zu sorgen,
desfallsige Unordnungen zu unter suchen, abzustellen,
zurechtzuweisen, und in wichtigeren
Fällen des Endes eine Kommission auf Kesten
des Schulrigen abzuordnen.“
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„IV. Bis eine neue fuͤr unser Koͤnigreich allgemein
gesezliche Vormundschafes-Ordnung gegeben
werden kann, sind einsweil in Schwaben
die Verordnungen des baierischen Civil-Gefezesbuches,
im I. Theile, VII. Kapitel als
provisorisches Gesez zu beobachten; sohin
70 K. in jenen Landestheilen, wo keine besondere
Vormundschafts. Ordnungen hergebracht
sind, durchaus unbedingt gesezlich anzuwenden.'
"B. Wo aber besondere Vormundschafts-Pfleg-Tragney-Ordnungen,
und derglelchen
bestehen, soll diesen gemäß verfahren werden.“
J„ C. In Fällen jedoch, wofür in diesen
besonderen Verordnungen unbestimmte oder
mangelhafte Vorschriften emhalten wären, sollen
auch da die baierischen Verordnungen als
subsidiarisches Gesez die Erläuterung, und respektive
die mangelnde Entscheidung geben.
Diese allerhöchste Verordnung wird nun hiemit
den sämtlichen Stadt= Land= und Patrimonial
Gerichten der Provinz Schwaben zu ihrer
Wissenschaft und genauen Nachachtung mit dem
Auftrage allergnddigst eröffnet, die G. III.
Lit. A. bemerkten Rechnungen, nach der schen
bestehenden, im Regierungsblatte vom Jahre
1806, Stück Xl. enthaltenen Vorschrift verfaßt,
in dem in dieser Verordnung festgesezten
Rechnungs Termine, statt an die königliche
Landes: Direktion in Schwaben, an die unterfertigte
Stelle einzusenden; übrigens aber
sich in Verfertigung der Rechnungen sewohl,
als der Einsendungszeit genau nach der schon
angeführten Provinjial= Verordnung zu richten;
wobel noch unrerhalten bleibt, daß
auch die zur königlichen Landes-Direktion
eingesendeten Rechnungen der Unsiegel-