Chronologische übersicht des Jahrganges 1839.
Datum
des
Gesetzesc
HAusgegeben
Berlin.
Inh a l t.
Nr.
des
Stuͤcks
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1839.
7. April.
1839.
Abvril.
25. Juni.
127. Mai.
21. —
8. Juni.
Jahrgang 1879.
Instrukeion zur Ausführung der Verordnung über
das Rechtsmirtel der Revision und der
Nicheigkeitsbeschwerde vom 14. Dezember
1833.
Ministerial-Bekanntmachung, betreffend die Ergän-
zung und Erläuterung der unkerm 3—
zwischen Preußen und Sachsen- Altenburg
getroffenen übereinkunft, wegen der gegenseiti-
gen Verpflichtung zur Übernahme von Ausge-
wiesenen.
Allerhöchste Kabinetsorder, den Steuersatz des
Lumpenzuckers für Siedereien betreffend.
Allerhöchste Kabinersorder, betreffend die Kompekenz
der Gerichte bei der Umwandlung der in Zoll-
und Steuerkontraventions-Sachen im Ber-
waltungswege feftgesetzten Geldbußen in Ge-
sängnißstrafe.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend den Zins.
fuß für die, aus den Depositorien der Gerichts-
und Vormundschaftsbehörden, bei der Bank be-
legten Kapitalien.
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Aufhebung der
Strafe der Einstellung in die Festungs=
Strafsektionen gegen die, der Givil-Gerlches-
barkeic unterworsenen, im Milieairverbande be-
findlichen Individuen.
Allerhöchste Kabinetsorder, durch welche des Königs
Masestät der Stadt Cremmen, im Regierungs-
bezirke Potsdam, die revidirte Städteordnung
vom 17. März 1831. zu verleihen geruhr haben.
Mmisterial-Erklärung und Bekannemachung, jur Er-
gänzung und Erläuterung der zwischen Preußen
und Sachsen = Coburg= Gotha besttehenden
Übereinkunft, wegen Übernahme von Ausge-
wiesenen.
Allerhöchste Kabinetsorder, über den Eintrikt der
Unterscheidung zwischen naturalisirten und
nicht naturalisirten Juden im Großherzog=
rhamme Posen und der davon abhängigen beson-
deren Rechte und Beschränkungen.
Beridisigs eines Druckfehlers in der unter Nr.
S. 66. in der Gesetzsammlung mitgetheil-
107 Lurrhhaen Kabinetsorder vom 12. Januar
1839, den 8. 227. der landschaftlichen Kre-
dirordnung für das Großherzogthum Posen
vom 15. Dezbr. 1821. berreffend.
i
11.
10.
12.
13.
r7.
14.
1999.
G#)n
1995.
(Tul.)
2011.
C#s 1971.)
133-152.
112.
124.
158.
161.
158-160.
176.
