Chronologische übersicht des Jahrganges 1841. 
  
Datum 
des 
Gesetzescc. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
J h a l t. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
  
1840. 
28. Dezbr. 
1841. 
4. Januar. 
6. Februar. 
2. März. 
1841. 
27. April. 
1. März. 
6. Februar. 
. März. 
. Juli. 
3. März. 
27. April. 
u. Mai. 
  
  
lassung in den Konkurs= und oebbschaftlichen 
Liquidations-Prozeß. 
Allerhöchste Kabinetsorder, nach welcher der Antheil 
am Arbeiktsverdienst der Gefangenen in den 
Straf= und Gefangenanstalten niemals für deren 
Gläubiger in Beschlag genommen werden darf. 
Allerhöchste Kabinergorder, betreffend die Einschäz- 
zung der Gutsbesitzer zur Klassensteuer 
und die Prüfung ihrer Reklamationen gegen 
dieselbe. 
Allerhöchste Kabinersorder, wegen Aufhebung der 
Vorschrift des §. 435. des Anhangs zur all- 
gemeinen Gerichtsordnung rücksichtlich der zeit- 
her beschränkten Disposition über die in dem 
Nachlasse eines verstorbenen Offiziers befind- 
lichen Montirungs= und Equipagestücke. 
Allerhöchste Kabinettorder, nebst Tarif, nach wel- 
chem die Abgabe für Benutzung der Oder-Brücke 
bei Oppeln zu erheben i#ß. 
Allerhöchste Kabinetsorder mit dem Tarif zur Er- 
hebung der Abgabe für die Benutzung des Brom- 
berger Kanals. 
Allerhöchste Kabinetsorder wegen der im Giro- 
Verkehr der Bank auf jeden Inhaber ausge- 
stelleen Anweisungen. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Elemen- 
kar-Erhebung der Klassen= und Gewerbe- 
Steuer in den westlichen Provinzen. 
Bestätigungs = Urkunde für die Bonn-Cölner 
Eisen bahn-Gesellschaft, nebst Allerhöchster 
Kabineesorder v. 6. Juli und Statut vom 1½ 
Septbr. 1840. 
Bundestagsbeschlüsse zum Schutz für Wieland's 
und Goethe's Werke gegen Nachdruck. 
Ministerial-Erklärung (und Bekanntmachung v. 3. 
März 1841.) wegen der mit der Königl. Säch- 
sischen Regierung getroffenen Übereinkunft über 
den wechselseitigen Schutz der Waaren-Be- 
zeichnungen. 
Allerhöchste Kabineksorder, bektreffend die Erforder- 
nisse zur Stimm= und Wahlfähigkeit in den 
jüdischen Korporationen des Großherzog- 
thums Posen. 
Handels= und Schifffahrts-Konvention zwi- 
schen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, 
Baden, Kurhessen, Großherzogkhum Hessen, den 
zum Thürinsischen Zoll= und Handelsvereine ge- 
  
  
2148. 
2139. 
2137. 
2140. 
(mu Jal.) 
2141. 
(mit Anl.) 
214. 
2143. 
2144. 
(mit Anl) 
  
23- W. 
20-28. 
30-44.— 
125-126. 
44.— 
69-7