VIII
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1841.
Datum
des
Gesetzesc.
zu
Berlin.
Ausgegeben
J h a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
setzes.
des Ge-
Seite.
1841.
30. Mai.
30.
1. Juni.
30.
30.
30.
30.
1841.
21. Juni.
15. Juli.
26. Juli.
6. Oktbr.
Allerböchster Kabinetsbesehl über die Rechtsbestän-
digkeit der von Stadt= und Landgemeinen im
Herzogthum Westphalen bic zum Schlusse des
Jahres 1839. durch die Vertreter derselben abge-
schlossenen Rechtsgeschäfte.
Allerhöchste Kabinetsorder, die Ausdehnung der Be-
stimmungen in den 55. 14. und 15. des Gesetzes
über das Mobiliar-Feuer-Versicherungswesen vom
8. Mai 1837. auf die Beaufsichtigung der
Versicherungen von Immobilien bei in= und
ausländischen Feuer-Versicherungsgesell-
schaften durch die Ortspolizeibehörde be-
treffend.
Allerhöchstvollzogenes Publikations-Patent, wegen
der von der Deutschen Bundes-Versammlung ge-
faßten Beschlüsse zum Schutze der Werke von
Schiller, Goethe, Jean Paul, Fried. Richter
und Wieland gegen Nachdruck.
Ministerial-Erklärung (und Bekanmmachung vom
6. Juli 1841.), betreffend die mit der Großher=
zoglich Hessischen Regierung abgeschlossene
Übereinkunft wegen wechselseitiger Vollstreck-
bar-Erklärung der in dem Bezirke des König-
lichen Appellationsgerichtshofes in Cöln
und in der Provinz Rheinhessen ergehenden
Zivil-Urtheile.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Ernennung
des Geheimen Finanzraths Natan zum dritten
und des Sgadegerichts -Direkeors Tettenborn
zum vierten Mitgliede der Hauptverwaltung
der taatsschulden.
Deklaration, betreffend die Strafbestimmungen
gegen den unbefugten Betrieb von Mäkler-
Geschäften.
Gesetz wegen Aushebung der im Jurisdiktions=
Bezirk des and= und Stadegerichts zu Brieg
geltenden besonderen Rechte.
Gesetz wegen Erleichterung der Ablösung der auf
dem Grundbesitz haftenden gewerblichen,
handwerksmäßigen und anderen Leistungen.
Allerhöchste Kabineksorder, betreffend die Verpflich-
kung diesseitiger Unterthanen, eine Zeitlang
auf einer Landes-Universität zu Kudiren.
Gesetz über die Versicherungs-Gesellschaften der
Provinz Schlesien zur Vergütung der durch die
Rindviehseuche veranlaßten Verluste.
2170.
2172.
15
—
r
S
2176.
2177.
2183.
—.
12. 124.
136-138.
