Chronologische libersicht des Jahrganges 1841.
Datum
des
Gesetzesc.
Ausgegeben
zu
Berlin.
J h a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1841.
9. Juli.
30. —
2. August.
S. Septbr.
1841.
26. Juli.
20. —
W. August.
t0
Septbr.
29. Juli.
6. Oktbr.
5. August.
2. Septbr.
20. Novbr.
215
Septbr.
. Okibr.
—
14. Septbr.
14. —
6. Oktbr.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Kompetenz
zur Abfassung des Erkenn'nisses dritter In-
stanz in den im Bezirke des Appellationsgerichts-
hoses zu Cöln kgeführten siskalischen Unter-
suchungssach
Gesetz über die #fnahme von Notariats-Ur-
kunden in fremden Sprachen
Allerhöchste Kabinetsorder über das Verhältniß der
Stromschiffer zu den Befrachtern, sowie zu
den Empfängern der Ladungen.
Allerhöchste Kabinetsorder, wonach gegen Militair=
personen, welche dem Zivilgerichtsstande unter-
worfen sind, auf den Verlust des Landwehr-
kreuzes nicht mehr zu erkennen ist.
Allerhöchste Kabinetsorder, Veränderungen in der
Lokterie-Verwaltung betreffend.
Allerhöchste Kobinersorder, die Belegung der Spar-
kassen-Bestände betreffend.
Verordnung wegen Besteuerung des Runkel-
rübenzuckers.
Allerhöchste Bestätigungs = Urkunde des beigefügten
Scatuts der Oberschlesischen Eisenbahnge-
sellschaft vom . März 1841. nebst der Aller-
höchsten Kabinetsorder vom 24. März 1841.
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Abänderung
einiger Bestimmungen des Feuersozletäts-Re-
glements für die Provinz Posen vom 5. Ja-
nuar 1836. in Beziehung auf die Aufnahme von
Schmieden in die Sozietät, den Eintritt in
letztere und die Erhöhung der Versicherungs-
summe zu jeder Zeit.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Aufbewah-
rung der Akten und Hypothekenbücher bei
Patrimonialgerichten.
Allerhöchste Kabinersorder, betreffend die Sportel-
und Stempelfreiheit der Gurzeherrschaften, so-
wie der Stadt= und Landgemeinden in Armen-
Angelegenheiten.
Feuersozietäts-Reglement für das platte Land
von Altpommern.
Verordnung wegen Auflösung der bisherigen Im-
mobiliar-Feuer sozietät auf dem platten Lande
von Altpommern und wegen Aus führung
des Altpommerschen Feuer-Sozietäts-Regle-
ments vom heutigen Tage.
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen des durch die Re-
gierung zu Coblenz zu erlassenden öffentlichen
16.
2178.
2191.
(mu Anl.)
2203.
120-131.
22.
233.
203.
253-281.
282-84.