Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1841. (32)

Chronologische libersicht des Jahrganges 1841. 
  
Datum 
des 
Gesetzesc. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
J h a l t. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1841. 
9. Juli. 
30. — 
2. August. 
S. Septbr. 
1841. 
26. Juli. 
20. — 
W. August. 
t0 
Septbr. 
29. Juli. 
6. Oktbr. 
5. August. 
2. Septbr. 
20. Novbr. 
215 
Septbr. 
. Okibr. 
— 
14. Septbr. 
14. — 
6. Oktbr. 
  
  
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Kompetenz 
zur Abfassung des Erkenn'nisses dritter In- 
stanz in den im Bezirke des Appellationsgerichts- 
hoses zu Cöln kgeführten siskalischen Unter- 
suchungssach 
Gesetz über die #fnahme von Notariats-Ur- 
kunden in fremden Sprachen 
Allerhöchste Kabinetsorder über das Verhältniß der 
Stromschiffer zu den Befrachtern, sowie zu 
den Empfängern der Ladungen. 
Allerhöchste Kabinetsorder, wonach gegen Militair= 
personen, welche dem Zivilgerichtsstande unter- 
worfen sind, auf den Verlust des Landwehr- 
kreuzes nicht mehr zu erkennen ist. 
Allerhöchste Kabinetsorder, Veränderungen in der 
Lokterie-Verwaltung betreffend. 
Allerhöchste Kobinersorder, die Belegung der Spar- 
kassen-Bestände betreffend. 
Verordnung wegen Besteuerung des Runkel- 
rübenzuckers. 
Allerhöchste Bestätigungs = Urkunde des beigefügten 
Scatuts der Oberschlesischen Eisenbahnge- 
sellschaft vom . März 1841. nebst der Aller- 
höchsten Kabinetsorder vom 24. März 1841. 
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Abänderung 
einiger Bestimmungen des Feuersozletäts-Re- 
glements für die Provinz Posen vom 5. Ja- 
nuar 1836. in Beziehung auf die Aufnahme von 
Schmieden in die Sozietät, den Eintritt in 
letztere und die Erhöhung der Versicherungs- 
summe zu jeder Zeit. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Aufbewah- 
rung der Akten und Hypothekenbücher bei 
Patrimonialgerichten. 
Allerhöchste Kabinersorder, betreffend die Sportel- 
und Stempelfreiheit der Gurzeherrschaften, so- 
wie der Stadt= und Landgemeinden in Armen- 
Angelegenheiten. 
Feuersozietäts-Reglement für das platte Land 
von Altpommern. 
Verordnung wegen Auflösung der bisherigen Im- 
mobiliar-Feuer sozietät auf dem platten Lande 
von Altpommern und wegen Aus führung 
des Altpommerschen Feuer-Sozietäts-Regle- 
ments vom heutigen Tage. 
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen des durch die Re- 
gierung zu Coblenz zu erlassenden öffentlichen 
  
16. 
2178. 
2191. 
(mu Anl.) 
2203. 
  
120-131. 
22. 
233. 
203. 
253-281. 
282-84. 
 
	        
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