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Chronologische Übersicht des Jahrganges 1843. 
  
Datum 
des 
Gesetzes2c. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
bu h a l t. 
J 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1843. 
25. August. 
26. 
8. Septbr. 
13. Oktbr. 
5. Novbr. 
S' 
l 
1843. 
3. Oktbr. 
20. Dezbr. 
3. Oktbr. 
4. Novbr. 
23. 
23. 
6. Dezbr. 
29. Novbr. 
  
  
Allerhöchste Kabinetsorder mit dem Tarif über die 
auf dem alten Rheine zwischen der Stadt Rhein- 
berg und dem Rheinstrome zu erhebenden Kanal- 
gefälle und Hafengelder. 
Statut der Niederschlesisch-Märkischen Ei- 
senbahn-Gesellschafe. 
Privilegium wegen Emission auf den Inhaber lau- 
tender Obligationen über eine Anleihe der 
Rbeinischen Eisenbahn-Gesellschaft von 
1,250,000 Rehlr. 
Gesetz, das Kassationsverfahren in Civil= 
sachen bei dem Rheinischen Revisions= und 
Kassationshofe betreffend. 
Verordnung wegen Freilassung des Bettwerks 
für den Schuldner und seine nächsten Angehörigen 
bei allen Arten von Erekutionsvollstreckun- 
gen. 
Allerhöchste Kabineesorder in Berereff der den Bür- 
germeistern in der Rheinprovinz zu bewilli- 
genden Gebühren für Auszüge aus dem Feuer- 
Sozietäts-Kataster. 
Allerhöchste Kabinetsorder, durch welche des Königs 
Mafestät der Stadt Sulmierzyce, im Groß- 
berzogtbum Posen, die revidirte Städteordnung 
vom I7. März 1831. zu verleihen geruhet haben. 
Allerhöchste Kabineksorder, betreffend die Bestimmung: 
daß gegen Beamte, welche zur Zuchthausstrafe 
oder Festungsarbeit verurtheilt werden, ohne 
Unterschied der Fälle, die Strase mag als die 
ordentliche oder als eine außerordentliche ausge- 
sprochen werden, zugleich auf Kassation er- 
kannt werden soll. 
Deklaration, betreffend die Nothwendigkeit des Kon- 
senses der Agnaten zur Verpfändung der 
Substanz eines Lehnguces in der Altmark, 
Priegnitz, Mittel= und Ukermark, so wie 
in den Kreisen Beeskow und Storkow. 
Verordnung, betreffend die Sicherung der Eröff- 
nung der bei Notarien in dem Bezirke des Ap- 
pellationsgerichtshofes zu Cöln niedergelegten my- 
stischen Testamente. 
Alerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Ermäßi- 
gung der Strafe des Arr. 96. des in der Rhein- 
provinz geltenden Gesetzes vom 21. April 1810. 
binsichtlich der Entwendung von Stein= und 
Braunkohlen. 
Gesetz über die Aktiengesellschaften. 
  
20. 
30. 
30. 
30. 
30. 
30. 
32. 
21. 
  
2381. 
(mit Anl.) 
2400. 
(Anl.) 
2382. 
2386. 
2388. 
2390. 
2394. 
324. 
374-402. 
326-2. 
334-336. 
336. 
337. 
338. 
  
23091. 
— 
341-346.