Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843. (34)

Chronologische Übersicht des Jahrganges 1843. 
XI 
  
Datum 
des 
Gesetzesc. 
M.e t# 
  
A34lloegegeden 
zu 
Berlin. 
Inhalt.. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1843. 
9. Novbr. 
27. 
24. Dezbr. 
1843. 
20. Novbr. 
W. 
20. 
  
i. Dezbr. 
  
Verordnung wegen des Verkaufs der Früchte 
auf dem Halme und des künftigen Zuwachses. 
Verordnung wegen Aufhebung der im Art. 55. 
des Rheinischen Civil-Gesetzbuchs enthaltenen Be- 
stimmung über die Vorzeigung der Kinder 
bei Geburtsanzeigen. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Vermeh- 
rung der Steigungssatze für die Gewerbe- 
steuer-Veranlagung. 
Verordnung wegen erekutivischer Beitreibung 
der direkten und indirekteen Steuern und anderer 
öffentlicher Abgaben und Gefälle in der Rhein- 
provinz, nebst Erekutionsgebühren-Tarif, 
von demselben Tage. 
Verordnung wegen der bürgerlichen Rechte und 
Verpflichtungen bescholrener Personen in 
den mit einer der beiden Städteordnungen belie- 
benen Stadten. 
Verordnung, betreffend die Aufbebung der Ver- 
ordnung vom 25. Jannar 1823. wegen streitig 
gewordener Auslegung von Staatsverträgen. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Deklaration 
der Allerhöchsten Order vom 14. Juli 1834. we- 
gen der Bürgschafe der Ebefrauen im Herzog- 
thum Westphalen, Fürstentbum Siegen ce., 
in Beziehung auf deren ebenmäßige Anwendung 
auch auf die vormaligen Amter Burbach und 
Neuenkirchen, (den freien Grund und den 
Hückengrund). 
Konzessions- und Bestätigungs-Urkunde für die Nie- 
derschlesisch= Märkische Eisenbahn-Ge- 
sellschaft, nebst Statut derselben vom 26. Au- 
gust 1843. und Staatsvertrag mit Sachsen, die 
Herstellung einer Eisenbahnverbindung zwi- 
schen Breslau und Dresden, vom 24. Juli 1843. 
Patenk über die Wiederbelebung und neue Emrichtung 
der Gesellschafe des Schwanenordens. 
  
33. 
33. 
33. 
  
2392. 
2393. 
2395. 
2396. 
(mit Anl.) 
2398. 
2399. 
2400. 
(mit Anl.) 
2401. 
369. 
370. 
371-410. 
411. 
 
	        
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