Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843. (34)

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Schlächter „, Vermehrung der Stelgungssätze bei de- 
#en Veranlagung zur Gewerbesteuer. (A. K. O. v 
24. Novbr. 43.) 330. 
Schleichhandel, siehe Zollkartel. 
Schlesten, Provinz, s. Kredit: Institut. 
Schleusengelder, (Schleusengefälle), Untersuchung 
und Bestrafung der Kontraventionen rücksichtlich ders. 
(ebendas. Art. 40.) 213. — deren Erhebung auf der 
Emeschifffahrt. (Vertrag mit Hannover v. 13. März 
43. Art. 7. 12. und 13.) 235. 235.236. — deren exe- 
kuttvische Beitreibung in der Rheinprovinz. (V. v. 
24. Novbr. 43. §. 1. Nr. 4.) 332. 
Schmieden, einzeln belegene, deren Verelnigung mit 
einer Gemeinde in Beziehung auf Kommunalverhält= 
nisse und Armenpflege. (G. v. 31. Dezbr. 42. 8. 8)9. 
Schnepfen, Strase von 2 Thlr. für das Tödten oder 
Einfangen einer solchen während der Jagd Schon, 
heit. (V. v. 9. Dezbr. 42.) 3. 
Schonzeit des Wildprets, siehe letz 
Schriften, siehe Druckschriften. 
Schriftsteller, denselben soll durch die Cenfur kein 
ungebührlicher Jwang auferlegt werden. (Cens., Instr. 
v. 31. Jan. 43. J. I.) 27 
Schulabgaben, so wie Beischläge für solche zu Staats- 
steuern, deren exekutivische Beitreibung in der Rhein, 
provinz. (V. v. 24. Novbr. 43. §. 1. Nr. J. und 6.) 
351. 352. 
Schuldenwesen des ehemal. Königreichs Westphalen, 
siehe dieses. 
Schuldner, Freilassung des für dieselben, deren Ehe, 
gatten und die bei ihnen lebenden Kinder nsthigen 
Bettwerks von der Beschlagnahme bei allen Arten von 
Exekurionsvollstreckungen (V. v. 13. Oktbr. 43.) 336. 
Schulen, Bürger“ und Real, höhere, zu Entlassungs, 
Prüfungen nach der Instruktion v. 8. März 82. be- 
rechtigt, Wahl, Anstellung, Bestätigung, Beförde- 
rung und Versetzung der Direktoren und Lehrer an 
dens. (V. v. 9. Dezbr. 42.) I. f. — #. auch Gymnasien. 
Schulkollegien, Provinzial,, Anstellung, Bestärigung, 
Beförderung und Versetzung der behrer der Gymna= 
sien und Schullehrer= Seminarlen durch dieselben, 
nach eingeholter Ministerlal Genehmigung. (V. v. 9. 
Dezbr. 42.) 1. — in näherer Bestimmung der §s.P 6. 
und 7. der Dienst-Instruktion für die Prov.-Konsi-= 
storlen v. 23. Ottbr. 1817., bes §. 18. Lit. v. der Re- 
gierungs- Instrukelon vom nämlichen Tage und der 
Lit. B. Nr. . der A. K. O. v. 31. Dezbr. 1825. (eben- 
das.) 1. 
Schullehrer, (Lehrer), an Gymnasien, Schullehrer, 
Seminarten, höheren Bürger' und Realschulen, de- 
ren Wahl, Anstellung, Bestätigung, Beförderung und 
Sachregister. 
1843. 
Schullehrer, (Lehrer), Forts. 
Versetzung. (V. v. 9. Dezbr. 42.) I. f. — desgl. der 
Hülfslehrer und der technischen behrer auf Kündi- 
gung. (ebendas.) 1. 
Schullehrer-Beminarien, Wahl, Anstellung, Be, 
stätigung, Beförderung und Versetzung deren Direk- 
toren und Lehrer. (V. v. 9. Dezbr. 42.) 1.f. — desgl. 
der Hülfslehrer und der technischen Lehrer auf Kün- 
digung. (ebendas.) 1. — Anzeige an das Ministertum 
der geistl und Uncerrichts, Angelegenheiten von den 
bei denselben erledigten Lehrerstellen. (ebendas.) 1. 
Schwäne, Strafe von 10 Thilr. für das Täödten oder 
Einfangen eines solchen während der Jagd, Schon- 
bei. (V. v. P. Derbr. 42.) 3. 
Sch sellschaft, im Jahre 1443 
vom Erzkämmerer und Kurföürsten Frledrich HI. ge- 
stlfter, deren Wiederbelebung und neue Einrichtung. 
(Patent v. 24. Dezbr. 43.) 411. — dieselbe soll einen 
leitenden und anregenden Mittelpunkt für die Ver- 
eine zur Linderung physischer und moralischer beiden 
gewähren. (ebendas.) 411. — Veränderung und Be- 
stimmung deren Ordenzzeichen. lebendas.) 412. — 
Aufnahme in dieselbe, ohne Ansehen des Standes 
und Bekenntnisses, und Wiederaustritt aus derselben. 
(ebendas.) 412. — das Großmeisterthum des Ordens 
haben des Königs und der Königin Majestäten Aller- 
höchstselbst übernommen. (ebendas) 412. — Stiftung 
eines evangelischen Mutterhauses in Berlin für die 
Krankenpflege in großen Spitälern durch dies. (ebendafs.) 
412. — Aufnahme bestehender Stistungen und Ver- 
eine in dieselbe. (ebendas.) 412. 
Schwarzburg= Andolstadt, 
Schwarzburg-Sondershausen, Fürstenehümer, 
Belassung des platten Landes und der Städte dessel- 
ben in der Magdeburgischen Land-Feuer,- Sozierät. 
(Regl. v W. April 43. §s. 1I.) 186. 
Schwarzwild, Aushebung der Schonzeit für dasselbe. 
(V. v. 9. Dezbr. 42. §. 3.) 3. 
Seeschiffahrtsabgaben, auf dem untern Theile 
der Ems, deren Entrichtung. (Vertrag mit Hanno= 
ver v. 13. März 43. Art. 35. und 38.) 242. 243. — 
Entscheidung von Streitigkelten über dieselben. (eben, 
das. Art 40.) 243. 
Seminarien, siehe Schullehrer Seminarien. 
Separationen, Spezial“, deren Vermittelung im Al- 
lensteiner Kreise durch die in dems. für Meliorations= 
anlagen bestehende Kreis= Korporation. (Statut v. 
15. Mat §. 46. und Allerh. Bestäc.-Urkunde v. 30. Mai 
43.) 231. 
Servitute, deren Einräumung auf fremden Grund- 
stücken zu Bewässerungs Anlagen an Drivatslüssen, 
ge-
	        
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