Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843. (34)

Sachregister. 
Unterstützungen, (Forts.) 
dem frühern Ausenchaleearte zur Folge haben. (G. 
v. 31. Dezbr. 42. §. 5.) 6 
Unterthan, Preußischer, (Preuße) Erwerbung und 
Verlust der Eigenschaft als solcher. (G. v. Jl. Dezbr. 
42.) 15—18. — Begründung dieser Eigenschaft 
durch Abstammung. (ebendas. §. 2.) 15. — durch Le- 
gitimation. (ebendas. 8. 3.) 15. — durch Verheirathung. 
(ebendas. s. 4.) 15. — durch Verleihung. (ebendas #s. 
5. ff.) 15. — die Adoption hat für sich allein diese 
Wirkung nicht. lebendas. s. 1I.) 15. — in wie weit 
jene Eigenschaft Ausländern verliehen werden soll. 
(ebendas. S. 7.) 16. — desgl. ausländischen Juden. 
(ebendas. s. 5.) 15. — Ausdehnung derf- auch auf die 
Ehesrauen und die noch unter väterlicher Gewalt ste- 
henden Kinder. (ebendas. 3. 10.) 16.— Ausfertigung von 
Naturalisations-Urkunden. (ebend. J. 5. 6. 8—10.) 15. 
16. — Verlust jener Eigenschaft durch Entlassung 
auf Antrag des Unterthans. (ebendas. S#. 16. und f.) 
17. — mit Ehefrauen und den noch unter väterlicher 
Gewalt stehenden Kindern. (ebendas. §. 21.) 1% — degl. 
durch Ausspruch der Behörde. (ebendas. . 22.) 18.— 
durch zehnsährigen Aufinehent im Auslande 
S. 23.) 18.— 
auf Militairverhaͤltnisse. (cbendal. t. 11 ) 17. — degl. 
in Beziehung auf die deutschen Bundesstaaten, wenn 
die Aufnahme in dens. nicht nachgewiesen wird. (eben- 
das. 8. 18.) 17. — Ausfertigung von Entlassungs, 
Urkunden. (ebendas. J5. 16. und 20.) 17 
V. 
Vagabunden, sihe Landstreicher. 
Verarmung, Verweigerung der Aufnahme und des 
Ausenthalts an einem Orte rücksichtlich ders. (G. v. 
31. Dezbr. 42. 9. 4. und ö.) 6. — s. ferner Armen, 
pflege. 
Verbindungen, gesetzwidrige, Schriften, welche zu 
deren Stifstung Versuche involviren, ist die Druck- 
erlaubniß zu versagen. (Cens.-Instrukr. v. 31. Jan. 43. 
S. IV.) 28. 
Vereine, achtungswürdige, zur Linderung phylischer 
und moralischer Leiden, deren Verbindung mit der 
Gesellschaft des Schwanenordens (Patent v. 2. De- 
zember 43.) AII. 
Verfassung, siehe Scaatsverfassung. 
Verheirathungen, preußischer Unterthaninnen mit 
Ausländern, durch dieselben geht für erstere die Ei- 
genschaft als Preußinnen verloren. (G. v. 31. Dezbr. 
42. s. 15.) 17. von Ausländerinnen mit einem 
Preußen, durch solche werden jene Preußische Unter- 
thaninnen. (G. v. 31. Dezbr. 42. s. 4.) 15. 
  
  
1843. 48 
Verjährung, durch solche kann die Befugniß, avuf- 
Theilung eines gemeinschaftlichen Jagddistrikts anzu- 
tragen, nicht aufgehoben werden. (V. V. v. 7. März 
13. 6. K.) 110. 120. 
Verlagsartikel, ausländischer Buchhandlungen, siehe 
letztere. 
Vernichtung, von verbotenen, konsiézirten 2c. Druck- 
schristen, Versahren rücksichtlich ders. (V. v. 30. Juni 
43. 68. 5—13.) 260. 261. 
Verpflegungskosten, für Arme, über deren Betrag 
ist der Rechtoweg nicht zulässig. (G. v. 31. Dezbr. 42. 
. 34A.) 13. — für erkrankte arme Reisende, deren 
Aufbringung und Erstattung. (G. v. 31. Dezbr. 42. 
n 29. und 30.) 12. — für erkrankte Dienstboten, 
Handwerksgesellen 2c. (ebendas. J. 32.) 13. — #. auch 
Alimentationspflicht und Armenpflege. 
Versäumnißkosten, für Zeugen, Parteien ohne Theil- 
nehmungerechte oder deren Mandatarien in Jagdthe- 
lungosachen. (V. V. v. 7. März 43. d. 38. 45. und 
46. 123. f. 13p. 140. 
Versetzungen, katholischer Kurat-Geistlichen, Austrit 
derselben aus dem Genusse ihres bisherigen Einkom= 
mens bei solchen. (V. v. 3. Juli 43. ". 9.) 2091. 
Berflegelungen, der bei verstorbenen Beamten im 
Bezirke des Appellationsgerichtshofes zu Cöln in amt- 
licher Verwahrung vergesundenen Akten und Gelder, 
so wie der Aufbewahrungs-Lokale für dies., durch dte- 
vorgesetzte Dienstbehsrde. (N. K. O. v. 14. Juli 43.) 
321. 
Verträge, zwischen Staatsbehörden und Privatperso- 
nen, Strafverfahren wegen der dazu nicht verwen- 
deten kaclsmäßigen Stempel. (A. K. O. v. 23. Dezbr. 
42.) 21. — durch solche kann die Besugniß, auf Thei 
lung eines gemeinschaftlichen Jagddistrikts anzutrat 
gen, nicht aufgehoben werden. (V. V. v. 7. März 
S. 8.) 110. 126. — siehe auch Staatsverträge. 
Verwaltungs-Rückstände, aus dem vormaligen Ks- 
nigreiche Westphalen, Requlirung der Anspruͤche ruͤck- 
sichtlich ders. (Staatsvertrag v. 29. Juli 42. Art. 13. 
— 20.) 82—85. 
Verwandte, Alimentationspflicht ders., siehe diese. 
Viebracen, edle, deren Beschaffung im Allensteiner 
Kreise durch Vermittelung der in dems. für Melie- 
rationen errichtete Kreiskorporation. (Stazut v. 15. 
Mat §. 46. und Allerh. Bestät.-Urkunde v. 30. Mat 
43.) 281. 
Viehbtrönken, allgemeine Benutzung der Privatflüsse 
zu dens., wo öffentliche Plätze oder Wege das Ufer 
ders. bilden. (G. v. 2N. Febr. 13. J. 2.) AI. 
Vlfitationen, zeitweise, der Einrichtungen approbtr= 
ter Medizinalperlenen zur Bereitung und Dispensa- 
."* tion
	        
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