Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844. (35)

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(Nr. 2493.) Allerhöchste Kablnetsorder vom 19. August 1844., die Abgaben von der 
Schiffahrt auf der Deime und dem großen und kleinen Friedrichsgraben 
betreffend. 
A## Ihren Bericht vom 6. d. M. will Ich bei den Vorschriften der Order 
und des Tarifs vom 1. März 1828. (Gesetzsammlung Seite 41. und 42.) 
wegen der Abgaben von der Schiffahrt auf der Deime und dem großen und 
kleinen Friedrichsgraben solgende Aenderungen eintreten lassen: 
1) Die Erhebung der Abgaben an der bisherigen Empfangsstelle zu Klein= 
Eriedrichsgraben fällt weg, da jetzt, statt des kleinen Friedrichsgrabens, 
der in der Linkuhner und Seckenburger Niederung angelegte Kanal zur 
Schiffahrt und Flösserei benutzt wird. Dagegen sind die, durch den 
oben erwähnten Tarif vorgeschriebenen Sähze, mit der nachstehend zu 2. 
angeordneten Modifkation, von der Empfangstelle zu Labiau, im dop- 
pelten Betrage zu erheben, wenn auf der Fahrt das Dorf Tawelle= 
ningken berührt wird. 
Von Fahrzeugen, welche unweit Labiau aus dem kurischen Haff in 
die Deime, oder aus dieser in das Haff gehen, oder welche, ohne das Dorf 
Tawelleningken zu passtren, die Wasserwege zwischen dem Memelstrome und 
der Deime und die letztere befahren, werden nur die einfachen Sätze erlegt. 
2) Statt der, unter 4., 5. und 6. des Tariss vom 1. März 1828. vor- 
geschriebenen Sätze sind fortan von Kähnen zu envrichten, bei einer 
Tragsähigkeit 
als doppelter Betreg-als einfacher Betrag, 
wenn das Dorf Ta-wenn das Dorf Ta- 
welleningken berührt welleningken nicht be- 
wird. rührt wird. 
(vorstehend zu 1.) 
a. von 30 Last und mehr ... . . . ... 2 Rthlr. 20 Sgr.1 Rehlr. 10 Sgr. 
b... 20 bis ausschliehlich 30 Last2. —1 —" 
cc. 1f10 bis ausschließlich 20 Last 10 -. 20 -- 
I. = 2 bis auöschließlich 10 Last.— 20 — „ 10 = 
  
Sie haben diesen Erlaß durch die Gesetzsammlung bekannt zu machen. 
Erdmannsdorf, den 10. August 1844. 
Friedrich Wilhelm. 
An den Staats= und Finanzminister Flottwell. 
  
(Cr. 2103 —2,00.) 61“ (Nr. 2494.)
	        
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