Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845. (36)

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Konsistorien (Forts.) 
KS. 3.) in Zukunst nicht von selbst und unmittelbar verbun- 
den sein, vielmehr darüber in jedem einzelnen Falle die 
allerhöchste Bestimmung vorbehalten bleiben. (V. v. 27. 
Juni 45. §. 6.) 442. — Ressortverhältnisse zwischen den 
Konsistorien und den Regierungen in evangelisch -kirchli- 
chen Angelegenheiten, unter Abänderung einiger darüber 
in den Instruktionen für beide Behörden v. 23. Oktober 
1817. und in der A. K. O. v. 31. Dezbr. 1825. ent- 
haltenen Bestimmungen. (V. v. 27. Juni 45.) 440—443. 
— Gegenstände, welche darnach dem Geschäftskreise der 
Konsistorien überwiesen werden. (ebend. 88. 1. u. 2.) 
440. 441. — desgl. solche, welche zu dem gemeinschaft- 
lichen Geschäftskreise beider Behörden gehören. (ebend. 
S. 5. u. 7.) 442. 443. — Verhältnisse der bei den 
Regierungen angestellten evangelisch-geistlichen Räthe zu 
den Konsistorien, sowie der bei letzteren fungirenden Mit- 
glieder zu den Regierungen. lebend. §. 7.) 442. 443. 
Kontrakte, s. Verträge. 
Kontraventionen, gegen Finanz= und Polizeigesetze 
und gegen Jagd= und Fischerei-Verordnungen, von Mi- 
litairpersonen begangen, deren Untersuchung und Bestra- 
fung. (Milit.-Straf-G. Thl. II. §. 3.) 330. — (. auch 
Gewerbe = Polizei - Kontraventionen, Steuerdefraudatio- 
nen ac. 
Kontumazialverfahren, gegen Deserieun Vorschrif- 
ten für dasselbe. (Milit.-Straf-G. Thl. I 6ss. 242—2359.) 
307—370. — eine Vertheidigung findet in dems. nicht 
Statt. (ebend. § 252.) 369. — die in dems. aufgelaufe- 
nen Kosten und baaren Auslagen sind von den Militair- 
gerichten bei der betreffenden Regierungs-Hauptkasse zu 
liquidiren. (ebend. Thl. II. §. 286.) 374. — wegen Zi- 
schercikontraventionen auf dem frischen und kurischen Haf. 
(Fischerei= Ordd. vom 7. März 45. S. 76. u. S. 71.) 
137. 15. 
Konzessionen, s. Gewerbe-Konzessionen. 
Konzivienten schriftlicher Aufsätze für Andere, s. Auf- 
satze. 
Kovialien, bei Aufsnahme und Entlassung von Lehrlin- 
gen als baare Auslage. (Gew.-Ord. v. 17. Janr. 45. 
S. 159.) 71. — (. auch Kosten und Auslagen, baare. 
Korduaner, Befugniß und Befähigung ders. zur Hal- 
tung von Lehrlingen durch Beitritt zu einer Innung und 
Ablegung der vorgeschriebenen Prüfung. (Gew. tt- - 
17. Jam. 45. 88. 131 - 133. 162 - 167. 66. 66. 7 
73. — in wiefern von letzterer entbunden werden *“ 
(cbent. 66. 108. 132.) 61. 66. 
Koronowo, Stadt, im Großherzogthum Posen, derf. 
wird die revidirte Städteord. v. 17. März 31. verliehen. 
(A. K. O. v. 21. Febr. 45.) 159. 
Körperliche Verletzungen, (. letz. 
Sachregister. 1845. 
Korporationen, Wahrnehmung der auf das Vermö- 
gen ders. sich beziehenden Rechte im Ressort des Revi- 
slonskollegiums für Landeskultursachen durch die betref- 
sende Verwaltungsbehörde. (V. v. 22. Novbr. 44. 88. 
11. u. 12.) 21. 22. — erekutivische Beitreibung der an 
solche zu entrichtenden öffentlichen Abgaben. (V. v. 30. 
Juni 45. §. 1. Nr. 6.) 445. — von Gewerbetrribenden, 
s. Innungen. — kaufmännische, s. diese. 
Korporationslasten, deren Regulirung und Verthei- 
lung bei Zerstückelungen von Grunrstücken (G. v. 3. Janr. 
45. SS, 7—24.) 26—30. — desgl. bei Gründung neuer 
Ansiedeluugen. (ebend. 88. 25. u. 26.) 30. 31. 
Korporationsrechte, zu deren Verleihung an neu 
entstandene Ortschaften (KRolonien) ist landecherrliche 
Genehmigung erforderlich. (G. v. 3. Jaur. 45. S. 32.) 32. 
— solche erlangen neue Innungen durch die Bestätigung 
ihrer Statuten. (Gew.-Ord. v. 17. Janr. 45. S. 10 1.) 00. 
Korpsgerichte, aus dem kommandirenden General des. 
Armeekerps als Gerichtsherrn und dem Korpgauditeur 
bestehend, Kompetenz ders. (Milit.-Straf-G. Thl. II. 
Is. 22. 23. 20. 29. u. 30.) 334. 335. 
Kosten, in Auseinandersetzungssachen der Generalkommis- 
sionen, Anwendung der Vorschriften rücksichtlich ders. in 
der Appellations-Instanz. (V. v. 22. Novbr. 44. S. 23.) 
24. — von den Verwaltungsbehörden innerhalb der Grän. 
zen ihrer Amtsbefugnisse festgesetzt, deren erekutioische 
Beitreibung in der Provinz Westphalen. (V. v. 30. Juni 
45. §. 1. Nr. 5.) 445. — deegl. derjenigen im Be- 
reiche der Generalkommissionen. (ebend. §. 1. Nr. 8.) 
445. — in wieweit solche in Parzellirungs- und Ansie. 
belungssachen stattfinden. (G. v. 3. Janr. 45. 8. 33.) 
32. — im Verfahren wegen Gestattung oder Versagung 
neuer gewerblicher Anlagen, deren Aufbringung und Ver. 
theilung. (Gew.-Ord. v. 17. Janr. 45. S. 35.) 48. — 
deren Aufbringung bei Festsetzung von Entschädigungen 
für die im öffentlichen oder gewerblichen Interesse gestat. 
teten, der Fischerei nachtheiligen Aulagen. (Fischerei-Ordd. 
für die Prov. Posen und Preußen, v. 7. März 1.5. 
Ss. 10. u. 11.) 109. 116. — in Injuriensachen zwischen 
Militairpersonen, so wie zwischen diesen und Ciovilper. 
sonen, Festsetzungen darüber in dem abzufassenden Er- 
kenntnisse. (Milit.= Straf= G. Thl. II. S#. 238—210.) 
367. — deren Liquidation von den Militairgerichten in 
kostenpflichtigen Untersuchungssachen nach der Sportul 
taxe, welche dem Militair-Strafgesetzbuche unter lit. G. 
beigefügt ist. (Milit.-Straf.-G. Thl. II. §. 28) 
374. 389. — Kostenfteiheit und Kostenpflichtigkeit in 
dens. (ebend. S§. 273—277.) 372. 373. — Festsetzung 
der Kosten und der baaren Auslagen, Vorschußlei. 
stung für letz. und Wiedercinziehung ders. (ebend. 
SS. 281—283.) 373. 374. — in dem Kontumazialver 
fahren
	        
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