Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845. (36)

Sachregister. 1845. 
Standesherren, (Fortl.) 
die - zustehenden Rechte Gginte v. 23. 
Juli 45. 5. und 118.) 524. 553. — Ülbernahme 
von Sielet ober Aufträgen seitens ihrer Beamten bei 
der Gemeinde. Verwaltung. (ebend. §S. 43.) 533. — als 
vermals unmittelbarc deutsche Reichsstände, s. letztere. 
Standgerichte, Bestellung und Besetzung ders. in Aus- 
übung der niedern Militairgerichtsbarkeit. (Milit.-Straf- 
G. Thl. I. §s. 61—63. 66. 07.) 340. 341. 342. — das 
Rechtsmittel der weitern Vertheidigung findet bei Erkennt- 
nissen derselben nicht Statt. (ebend. §S. 61.) 340. — all- 
gemeine Bestimmungen rücksichtlich rers. (ebend. S8s. 73. 
bis 70.) 343. 344. — Bestimmungen über das Unter- 
suchungeverfahren bei dens. (ebend. Thl. II. § 196. 
197.) 362. — Feststellung des Thatbestandes. (ebend. 
S§,. 1956. 198.) 302. — Beweisaufnahme und Beweis- 
kraft der Aussagen der Vorgesetzten. (ebend. S§. 198. 
199. 201.) 362. — Schluß der Untersuchung und Ver- 
theidigung des Angeschuldigten. (6#. 190. 200.) 362.— 
Spruchverfahren bei dens. (ebend. 9§. 202—2041.) 362. 
363. — Fällung der Erkennmisse, Bestätigung, Publika- 
tion und Vollstreckung ders. (ebend. §§. 204—209.) 363. 
— Einsendung der rechtskräftigen Erkenntnisse von drei zu 
drei Monaten an den mit der höheren Gerichtsbarkeit 
versehenen Befehlshaber und Revision ders. durch einen 
Auditeur seines Dienstbereichs. (ebend. S. 210.) 303. 
Ständische Ausschüsse, s. Stände, Provinzial. 
Ständische Behörden (und Kassen), Wahrnehmung 
deren Interesses bei Regulirung und Vertheilung der Ab- 
gaben und Lasten für parzellirte Grundstücke. (G. v. 3. 
Janr. 45. &# 8. u. 9.) 27. — deegl. bei Gründung 
neuer Ansiedelungen. (ebend. §. 25.) 30. — cxekutivische 
Beitreibung der an solche zu entrichtenden öffentlichen 
Abgaben in der Provinz Westphalen. (V. v. 30. Juni 45. 
S. 1. Nr. 6.) 445. 
Stärkefabriken, zu deren Anlegung bedarf es einer be- 
sondern polizeilichen Genehmigung. (Gew.-Ord. v. 17. 
Janr. 45. S. 27.) 46. — Verfahren mit Gesuchen um 
die Ertheil. der letz. (ebend. §#. 28—36.) 40—48. — 
Fristbestimmung für deren Benutung. (ebend. §#. 60. bis 
6S.) 53. 31. — Untersagung der letz. (ebend. §#. 09. 
— 
Statuten, besonderc, für einzelne oder mehrere Gemein- 
den in der Rheinprovinz, zur Ergänzung und näheren Be- 
stimmung der Vorschriften der Gemeinde-Ord. in ders. v. 
W. Juli 45. (das. §. 11.) 525. — für Innungen, s. 
letz.; Ortsstatuten, s. diese. 
Stauer, deren Geschäfte dürfen nur von den als solche 
angestellten “* betrieben werden. (Gew.-Ord. v. 17. 
Janr. 45. 32.) 51. — Befähigung, Zahl und Be- 
trieb ders. 55 bisherigen oder noch zu erlassenden Vor- 
83 
Stauer, (Forts.) 
schriften. (ebend. 8. 53.) 51. — Stellvertretung für dies. 
(ebend. 8. 63.) 53. — Verfahren bei verschuldeter Zu- 
rücknahme der dens. ertheilten Konzession. (ebend. 88. 71. 
bis 74.) 54. 55. — Taxen für deren Betricb. (ebend. 
S. 93.) 68. 
Steindruchker, bedürfen einer besondern, auf Unbeschol- 
tenheit, Zuverlässigkeit und genügender Bildung beruhen- 
den Erlaubniß der Regierung. (Gew.-Ord. v. 17. Janr. 
45. S. 48.) 50. — Verfahren bei verschuldeter Zurlick- 
nahme der letz. (ebend. 88. 71—74.) 54. 55. 
Steinhauer, müssen sich über die erferderlichen Kennt- 
nisse und Fertigkeiten durch ein Befähigungszeugniß der 
Regierung ausweisen. (Gew.-Ord. v. 17. Janr. 45. S. 45.) 
50. — Anordnungen seitens der Ministerien für deren 
Prüfung. (ebend. §. 46.) 50. — Verfahren bei Unter- 
linn deren Gewerbebetriebes. (ebend. S§. 71— 74.) 
r* 
efzinkehlenberawrrge, in der Kurhessischen Graf- 
schaft Schaumburg und in dem Fürstenthume Schaum- 
burg = Lippe belegen, gemeinschaftliche, zollfreier Verkehr 
ders. mit den Staaten des Zoll= und Steuervereins. 
(Übereinkunft IVI.] Art. 11.) 709. f. 
Steinkohlentheer, zu Anlagen flir dessen Bereitung 
bedars es einer besondern polizeilichen Genehmigung. 
(Gew.-Ord. v. 17. Janr. 45. S. 27.) 40. — Verfah- 
ren mit Gesuchen um die Ertheilung der letztern. (ebend. 
S§. 28—36.) 40—48. — Fristbestimmung für deren Be- 
nutzung. (ebend. S#. 60—68.) 53. 54. — Untersagung 
der letztern. (ebend. 88. 09. 70.) 54. 
Stellmacher, Befugniß und Befähigung ders. zur Hal- 
tung von Lehrlingen durch Beitritt zu einer Innung und 
Ablegung der vorgeschriebenen Prüfung. (Gew.-Ord. v. 
17. Janr. 45. S8P 131—133. 102—107.) 65. 66. 72. 
73. — in wiefern von letzterer entbunden werden kann. 
(ebend. S## 108. 132.) 61. 66. 
Stellvertreter, selbstständiger Gewerbetreibender, quali- 
fiirte, Ausübung gewerblicher Befugnisse durch dies. 
(Gew.-Ord. v. 17. Jaur. 45. S#. 61—03.) 33. — 
desgl. für Wittwen, minderjährige Erben, oder während 
der Dauer einer Kuratel oder Nachlaßregulirung. (ebend. 
§. 62.) 53. — bei dem Kleinhandel mit Getränken und 
bei dem Betriebe von Gast= und Schankwirthschaften 
sind Stellvertreter nicht statthaft. (ebend. §. 63.) 53. — 
Strafbarkeit ders. für Vergehen im Gewerbebetriebe. 
(ebend. §. 179.) 70. — Verhältniß ders. zu ihren Ver- 
tretenen bei Festsetzung und Vollstreckung von Strafen. 
(ebend. S. 188.) 77. — desgl. rücksichtlich des Verlustes 
der Konzession, Approbation oder Bestallung. (ebend. 
S. 188.) 78. — (Vertreter) für Kommunalbehörden be 
dem Cntschädigungsverfahren wegen aufgehobener oder 
1* für
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.