X
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1846.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
In h al t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1846.
8. Juni.
19. —
26. —
26. —
1846.
17. Juli.
26. Juni.
160. Juli.
10. August.
16. Juli.
Allerhöchste Kabineksorder, betreffend die Bestätigung
des derselben beigefügken Regulativs über die
Verwaltung des Landarmenwesens des Cott-
buser Kreises, vom 17. Mai 1846., sowie über
das in demselben behufs der Korrektion der
Landstreicher, Bettler und Arbeitsscheuen
zu beobachtende Verfahren.
Allerhöchste Bestätigungsurkunde, nebst dem dazu ge-
hörigen Nachtrage zu dem Statute der Nie-
derschlesischen Jweigbahngesellschaft, in
Betreff der Emission von 4000 Stück Priori-
täts-Obligationen im Betrage von 500,000
Rthlr. zu 45 Prozent jährl. Verzinsung.
Verordnung, betreffend einige Abänderungen des
Art. VIII. der Verordnung vom 13. Juli 1827.,
wegen der nach dem Gesetze über die Anordnung
der Provinzialsiände für die Rheinprovinz vom
Mätz 1824. vorbehaltenen Bestimmungen, rück-
sichtlich der ständischen Verhältnisse der
Städte Schleiden, Steele und Strom-
erg.
Verordnung wegen Abaͤnderung einiger Vorschriften
der Gesetze über die Anordnung der Provinzlal=
Stüände für die Provinz Westphalen, vom
27. März 1824. und 13. Juli 1827., wonach
künftig für jeden Landtagsabgeordneten des
Standes der Landgemeinden zwei Stellver-
treter zu wählen sind, und wonach die erforder-
liche Grundsteuer-Entrichtung zur Wahlbarkeit
eines Abgcordneten der Landgemeinden für die
Kreise Wittgenstein, Brilon und Siegen
auf funfzehn Thaler ermäßigt wird.
Privilegium wegen Emission auf den Inhaber lau-
tender Prioritätsobligationen über eine An-
leihe der Niederschlesisch-Märkischen Ei-
senbahngesellschaft von 3,500,000 Rthlr.,
gegen fünf Prozent jäbrl. Verzinsung, nebst zwei-
kem Nachtrage zu deren Statut.
Privilegium für die Ausstellung auf den Inhaber
lautender Demminer Kreisobligationen zum
weiteren Betrage von 50,000 Rehlr., behufs der
Vollendung des Chausseebaues in dem Dem-
miner Kreise.
Bekanntmachung über die unter dem 22. Mai d. J.
erfolgte Allerhöchste Bestdtigung des Statuts
der Niederpheinischen Domofschleppschif=
fahrts-Gesellschaft zu Düsseldorf.
18.
18.
18.
258- 262.
2723.
(mit Anl.)
2713.
Cmit Anl.)
1221-226.
2718.
2719.
2720.
2721.
237.
238-249.
