XII
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1846.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
In h al t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1846.
17. Juli.
August.
1846.
19. Septbr.
25. Juli.
6. August.
31.
15.
9. Septbr.
27. Oktbr.
Verordnung, betreffend die Unwendung der in den
Städten geltenden feuer= und baupolizei-
lichen Vorschriften bei Gebdäuden auf sol-
chen zum platten Kande gehörigen Grundstücken,
welche innerhalb der Städte oder im Gemenge
mit städtischen bebauten Grundstücken liegen.
Verordnung über das Verfahren in Civilpro-
zessen.
Deklaration über die Anwendung des §K. 395. Tit. 21.
Thl. I. des Allgemeinen kandrechts, wegen der
dem Vermiether und Verpächter beigelegten
Rechte eines fandgläubigers auf die
Sachen und Effekten des iethers oder
aͤchters. ·
Gesetz, betreffend den Bau und die Unterhaltung
der Schul= und Küsterhäuser.
Ministerial-Bekanntmachung, den chausseemäßi-
gen Ausbau der Landstraße von Niesky bis
zur Königl. Sächsischen Grenze bei Meuselwitz
betreffend.
Verordnung, die Besteuerung des im Inlande
erzeugten Rübenzuckere betreffend.
Allerhöchste Deklaration, betreffend die Anwendung
des §. 2. des Gesetzes vom 3. Januar 1845.,
über die Zertheilung von Grundstücken und
die Gründung neuer Ansiedelungen, in Beziehung
auf die vor den Gerichten, als Hypothekenbuch
führenden Behörden, aufzunehmenden Kauf-,
Erbzins-, Erbpacht= oder andere Verduße=
rungsvertrüge bei dergleichen Zertheilungen.
Allerhöchste Kabinetsorder, mit dem Tarif für das
in Anklam zu erhebende städtische Bohl-
werks-, Pfahl= und Brücken-Aufzugsgeld.
Verordnung, die Gewerbegerichte in der Rhein-
provinz betreffend.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Ausdeh-
nung der über die Naturaltheilungen ge-
meinpihaftüch benutzter und in ungetheiltem Besitze
befindlicher Waldungen sprechenden Bestimmun-
en des Art. 114. des Forst-Organisationsdekrets
r das vormalige Growerzogtham Berg, vom
22. Juni 1811., sowie der für alle Markenwal-
dungen im ehemaligen Herzogthum Berg ergan-
genen Allerhöchsten Kabinetsorder vom 13. April
1842., auf den ganzen Umfang der Rhein-
provinz, mit Ausschluß der Kreise Rees und
Duisburg. ·
31.
22.
24.
26.
26.
31.
33.
2748.
2729.
2733.
2742.
2736.
2737.
2745.
2749.
Cmit Anl.)
2752.
2755.
291-302.
326.
392-393.
335-342.
395.
400-402.
403.
431.
