Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846. (37)

Register 
zur Gesetz-Sammlung, Jahrgang 1846. 
Bemerkung. Die am Schlusse der einzelnen Bestimmungen befindlichen Zahlen weisen 
auf die Seiten hin. — Ablürzungen: 
A. K. O. (Allerhöchste Kabinets- 
Order.) G. (Gesetz.) V. (Vrrordnung.) 
  
I. Sachregister. 
A. 
Aach###, Stabt, der dort bestehende Rath der Gewerbe- 
Verständigen soll fortan den Namen: „Königl. Gewerbe- 
gericht“ führen. (V. v. 7. Aug. 46.) 403. — Kom- 
petenz und Verfahren des letz. (ebend.) 403. 
Aachen= Mastrichter Eisenbahn, siehe Eisenbahnen 
Nr. 13. 
Abgaben, öffentliche, deren Vorrechte genießen die von 
den Grundherren zu entrichtenden Schulbeiträge. (Schul- 
ord. für die Provinz Preußen v. 11. Dezbr. 45. §. 60.) 
14. — an die evangelischen Geistlichen und Kirchendie- 
ner in dem großen und kleinen Marienburger Werder, 
deren Sicherstellung bei Besltzveränderungen. (V. v. 30. 
Janr. 46.) 87. — (. auch Steuern, desgl. Gemeinde- 
Abgaben. 
Acherste.7 (Ackerland), Dotirung der Schullehrerstellen 
mit einem solchen. (Schulord. für die Prov. Preußen 
v. 11. Dezbr. 45. §. 12.) 3. — Entschädigung dafür, 
wenn solches nicht in Natur gewährt werden kann. (ebend. 
§S. 13.) 4. — Verrichtung der Bestellungs= und Dün- 
gungsarbeiten auf demselben durch die Gemeinde. (ebend. 
§. 12.) 3. — Gewährung desselben oder Entschädigung 
dafür für den ersten Lehrer an den Schulen in den Do- 
mainendörfern seitens des Domainen-Fiskus. (ebendas. 
§S. 45. Nr. 4.) 11. — s. auch Scheunen und Stallung. 
Adel, auf dessen Verlust können zu Berlin nicht die kom- 
missarisch bestellten Einzelrichter, sondern nur die Gerichts- 
Deputationen in erster Instanz erkennen. (v. 17. Juli 
46. 88. 24. u. 39. Nr. 1.) 272. 275. 
Adijunkten, deren Bestellung für alte Lehrer an den 
Elementarschulen der Provinz Preußen. (Schulord. v. 
11. Dezbr. 45. §. 26.) 6. 
Jahrgang 1846. 
A. 
Aggravation, Rechtsmittel, findet in den von den Ge- 
nchten zu Berlin geführten Untersuchungssachen wegen an- 
geschulbigter Verbrechen nicht ferner statt. (G. v. 17. 
Juli 46. 8. 106.) 285. 
Akademien, dreißigjähriger Schutz für die von densel- 
ben herrührenden Werke gegen Nachdruck und unbefugte 
Vervielfältigung in den deutschen Bundesstaaten, von dem 
Jahre ihres Erscheinens an. (Bunbesbeschluß v. 19. 
Juni 45. und Publikations -Patent v. 16. Janr. 46.) 
149. 
Aktiengesellschaften für Bergbau, Zinkfabrikation, 
Eisenbahnen, Gaserleuchtung #c. s. diese. 
Altenow, ursprünglich Kurmärkischer Ort, s. Luckauer 
Kreis. 
Alt-Klötze, Gemeinde, s. Klötze. 
Alt-Pommern, s. Pommern. 
Amortisation verlorener oder vernichteter Bankantheils- 
scheine. (Bankord. v. 5. Oktbr. 46. §. 119.) 461. — 
solcher sind Banknoten, gleich dem baaren Gelde, nicht 
unterworfen. (ebend. §. 34.) 444. — auch nicht ver- 
lorene oder vernichtete Bankdividendenscheine. (ebend. 
S. 119.) 461. 
Amter, höhere der Verwaltung, allgemeine Anordnun- 
gen über die Befähigung zu denselben. (A. K. O. v. 
27. Febr., nebst Regulativ v. 14. Febr. 46. 199—210. 
— volbereitende Beschäftigung bei den Gerichten zu dem 
egierungs-Referendariate. (. 1. des Regu- 
lativs.) 199. — Prüfung in den Gegenständen der 
Staate -Verwaltungskunde. (ebend. s. 2.) 199. f. — 
Meldung zur Prüfung. (. 3.) 200. — Verfahren bei 
der Prüfung. (5. 4.) 200. — Prüfungs-Protokolle. 
a G. 5.)
	        
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