XIV
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1847.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inh a l t.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1847.
17. Juni.
18.
21.
2. Juli.
1847.
16. Juli.
31.
10.
10.
31.
Allerhoͤchste Kabinetsorder, betreffend die Deklara-
tion der Bestimmung des gF. 155. Thl. 1. des
Militair-Strafgesetzbuchs, wegen Bestra-
fung der Militairpersonen des Soldaten-
standes für Veruntreuung der denselben auf
längere oder kürzere Zeit dien stlich anvertrauten
Sachen oder Gelder.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Stempel-
freiheit der gerichtlichen Verhandlungen
und Verfügungen wegen Beglaubigung
von Geburts-, Heiraths= und Sterbefdl=
len in geduldeten Religionsgesellschaf-
ten; desgl. der in Betreff des Austritts aus
der Kirche bei den Gerichten ergehenden Ver-
handlungen und Verfügungen.
Allerböchstes Privilegium iren Emission von
1,500,000 Rehlr. Prioritäts-Obligationen
der Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisen-
bahngesellschaft.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Beibebal-
tung der bisherigen Zoll= und Steuersätze
vom ausländischen Zucker und Sirup und vom
inländischen Rübenzucker bis zum 1. Sep-
tember 1848.
Allerhöchste Kabinetsorder, den Wiedereintritt
der Mahlsteuer-Erhebung betreffend.
llerhöchste Kabinetsorder, betreffend die den Grafen
von Alvensleben zu Errxleben und den Ge-
meinden Weferlingen und Eschenrode in
Bezug auf den Bau und die Unterhaltung einer
Kunststrage von Errleben über Hoersingen
nach Weferlingen bewilligten fiskalischen
Vorrechte.
Allerhschste Kabinetsorder, betreffend die der Stadt-
gemeinde Bleicherode in Bezug auf den Bau
und die Unterhaltung einer Chaussee von Blei-
cherode über Ober-Gebra zum Anschluß an
die Berlin -Casseler Chaussee bewilligten fiskali-
schen Vorrechte.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die der Stadt
Ellrich in Bezug auf den chausseemäßigen
Ausbau der Straße von Ellrich bis an die
bLandesgrenze in der Richtung auf Walkenried
bewilligten fiskalischen Vorrechte.
28.
2868.
2860.
2856.
2869.
256.
260.
247-253.
261.
