Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847. (38)

Chronalogische Übersicht des Jahrganges 1647. 
XVD 
  
Datum 
20 
Gesetzestc. 
Berlk. 
E#usgrgeben 
□½ 
Inh a l t. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1847. 
19. August. 
21. Septbr. 
T 
1847. 
11. Septbr. 
31. Oktbr. 
9. Dezbr. 
12. Oktbr. 
  
  
Jahrgang 1647. 
Alerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Dekla- 
rotion des g. 3. Thl. II. des Militairstraf- 
gesetzbuches, rücksichtlich der Untersuchung 
und Entscheidung der Kontraventionen 
der Militairpersonen gegen Polizeigesetze. 
Allerhöchste Bestätigungsurkunde nebst dem dazu ge- 
hörigen dritten Nachtrage zum Statut der 
Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahn- 
Pels Dast betreffend die Emission von 
„000 Stück Prioritätsobligationen zum 
Betrage von 2,300,000 Rthlr. Kurant. 
Minlsterlal-Erklrung und Bekanntmachung wegen 
der zwischen der Aniguch Preußischen und der 
Herzoglich Anhalt-Dessauischen Regie- 
rung verabredeten Maaßregeln zur Verhütung 
und Bestrafung der Forst= und Jagdfrevel 
in den Grenzwaldungen. 
Ministerial-Bekanntmachung über den Beitriktt 
des Fürstenthums Birkenfeld, der Herzogthü- 
mer Anhalt-Dessau und Anhalt-Bernburg, 
der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont und 
des Fürstenthums Lippe zu dem zwischen den 
Staaten des Zollvereins am 21. Oktober 1845. 
abgeschlossenen Münzkartel. 
Alrhechtte Verordnung, betreffend die Einfüh- 
rung der Gesinde Ordnund fr die Rhein- 
provinz vom 19. August 1844. in den Krei- 
sen Rees und Duisburg. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die der Stadt 
Nordhausen in Bezug auf den Bau und die 
Unterhaltung einer Kunststraße von Nordhau- 
sen über Mackenrode auf Nixei bewilligten fis- 
kalischen Vorrechte. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Unterfu- 
chung der von den Studirenden der Univer= 
sität Bonn begangenen und zur gerichtlichen Ent- 
scheidung geeigneten srafbaren Handlungen. 
Verordnung über die Marktstandsgeld er. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Versetzung 
des Generals der Infanterie und Gouverneurs 
von Berlin, Freiherrn von Müffling, in den 
Ruhestand, unter Entbindung desselben von der 
ktion als Präsident des Staatsraths, mit dem 
arakter als General-Feldmarschall; imgleichen 
die Ernennung des Staatsministers von Sa- 
vigny zum Präfidenten des Staatsraths, unter 
Pibezat seiner bisherigen Stellung. 
  
34. 
42. 
37. 
  
2889. 
(mit Anl.) 
  
2896. 
2897. 
2905. 
  
343-349. 
. 24-326. 
356. 
360. 
395. 
 
	        
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