Chronalogische Übersicht des Jahrganges 1647.
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Datum
20
Gesetzestc.
Berlk.
E#usgrgeben
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Inh a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1847.
19. August.
21. Septbr.
T
1847.
11. Septbr.
31. Oktbr.
9. Dezbr.
12. Oktbr.
Jahrgang 1647.
Alerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Dekla-
rotion des g. 3. Thl. II. des Militairstraf-
gesetzbuches, rücksichtlich der Untersuchung
und Entscheidung der Kontraventionen
der Militairpersonen gegen Polizeigesetze.
Allerhöchste Bestätigungsurkunde nebst dem dazu ge-
hörigen dritten Nachtrage zum Statut der
Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahn-
Pels Dast betreffend die Emission von
„000 Stück Prioritätsobligationen zum
Betrage von 2,300,000 Rthlr. Kurant.
Minlsterlal-Erklrung und Bekanntmachung wegen
der zwischen der Aniguch Preußischen und der
Herzoglich Anhalt-Dessauischen Regie-
rung verabredeten Maaßregeln zur Verhütung
und Bestrafung der Forst= und Jagdfrevel
in den Grenzwaldungen.
Ministerial-Bekanntmachung über den Beitriktt
des Fürstenthums Birkenfeld, der Herzogthü-
mer Anhalt-Dessau und Anhalt-Bernburg,
der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont und
des Fürstenthums Lippe zu dem zwischen den
Staaten des Zollvereins am 21. Oktober 1845.
abgeschlossenen Münzkartel.
Alrhechtte Verordnung, betreffend die Einfüh-
rung der Gesinde Ordnund fr die Rhein-
provinz vom 19. August 1844. in den Krei-
sen Rees und Duisburg.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die der Stadt
Nordhausen in Bezug auf den Bau und die
Unterhaltung einer Kunststraße von Nordhau-
sen über Mackenrode auf Nixei bewilligten fis-
kalischen Vorrechte.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Unterfu-
chung der von den Studirenden der Univer=
sität Bonn begangenen und zur gerichtlichen Ent-
scheidung geeigneten srafbaren Handlungen.
Verordnung über die Marktstandsgeld er.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Versetzung
des Generals der Infanterie und Gouverneurs
von Berlin, Freiherrn von Müffling, in den
Ruhestand, unter Entbindung desselben von der
ktion als Präsident des Staatsraths, mit dem
arakter als General-Feldmarschall; imgleichen
die Ernennung des Staatsministers von Sa-
vigny zum Präfidenten des Staatsraths, unter
Pibezat seiner bisherigen Stellung.
34.
42.
37.
2889.
(mit Anl.)
2896.
2897.
2905.
343-349.
. 24-326.
356.
360.
395.