Chronologische uͤbersicht des Jahrgangs 1847.
XIX
Datum
de-
Gesetzesꝛc.
Ausgegeben
·
Berlin.
In h a l t.
Nr.
des
Stuͤcks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1847.
W. Oktbr.
31. —
1. Novbr.
10. —
12 —
1847.
16. Dezbr.
W. Novbr.
26. —
9. Dezbr.
16. —
16. —
Allerhöchstr Kabinetsorder, betreffend die dem Aktien=
verein für den Bau einer Kunststrate von
Steele über Rellinghausen bis zur Grenze der
Bürgermeisterei Kettwig in Bezug auf den Bau
und die Unterhaltung der Stragße von Steele nach
Bredeney bewilligten fiskalischen Vorrechte.
Bekanntmachung des Finanzministers über die Aller-
böchste Bestätigung des Statuts des Aktien-
vereins #um Bau einer Chaussee von Streh-
len über sterberg nach Patschkau.
Feldpolizei-Ordnung für alle Landestheile, in
denen das Allgemeine LVorwecht Gesetzeskraft hat,
mit Ausschluß der Kreise Rees und Duisburg.
Allerhöchstes Privilegium wegen Ausfertigung
auf den Inhaber lautender Ruppiner Kreis=
obligationen zum Betrage von 130,000 Rechlr.
zur Ausführung von Chausfretanten.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend den Tarif für
das in Wollin zu erhebende städtische Bohl-
werks= und Pfahlgeld, nebst diesem Tarif.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Erh Shung
des Zinssatzes auf fünf Prozent für die, zu-
folge der Bestätigungsurkunde vom 12. Juni 1846.
boch auszugebenden Prioritätsobligationen
der Niederschlesischen Zweigbahngesell-
schaft im Betrage von 248,000 Rthlr.
Alerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Genehmi-
gung zur Anlegung einer Zweigbahn von
dem in der Nhe von Kohlscheid einzurichten-
den Bahnhofe der Aachen-Düsseldorfer Eisenbahn
bis zu dem der Vereinigungs-Gesellschaft für
Kohlenbau im Wurmrevier zugehörigen Förder-
schachte „Kümpchen"“, und die Ertheilung des
Rechts zur Erpropriation der dazu erforderlichen
Glrundstücke.
Bekanntmachung des Finanzministers über die Aller-
höchste Best4tigung des Statuts des Aktien-
vereins für den Bau einer Kunststraße von
Steele über Rellinghausen bis zur Grenze der
Bürgermeisterei Kettwig in der Richtung auf
Bredeney.
43.
40.
41.—
4.
42.
43.
2910.
2908.
2911.
(mit Anl.)
2909.
2912.
2904.
(mit Anl.)
2913.
374.
376-394.
399-402.
404.
405.
Schreib-
