VIII 
Chronologische Übersicht des Jahrganges 1847. 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c. 
i 
Berlin. 
Ausgegeben 
u 
Inh al t. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1847. 
14. März. 
1. — 
12. — 
14. – 
14. — 
1847. 
22. März. 
22. — 
2. April. 
15. — 
722. Mai. 
4. Juni. 
12. April. 
  
  
Publikationspatent uͤber den von der Deutschen Bun- 
desversammlung unter dem 6. August 1846. ge- 
faßten Beschluß wegen Anwendung des g. 2. 
der Bundesbeschlüsse vom 5. Juli 1832. auf 
die kommunistischen Vereine und die Bestra- 
fung deren Urheber, Hdupter und Theilnehmer, so- 
weit solche hochverrätherische Zwecke verfolgen. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend den Gerichts- 
stand der Eisenbahngesellschaften bei Ent- 
schadigungsansprüchen der Grundbesstzer. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die dem Aktien= 
Verein für die Brieg-Gülchener Chaussee 
in Bezug auf den Bau und die Unterhaltung einer 
Kunststratze von Brieg nach Gülchen bewilligten 
fiskalischen Vorrechte. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Genehmi- 
#ag der von den Kreisständen des Kreises 
ielefeld beschlossenen Erichtung einer Kreis= 
sparkasse, sowie die Allerhöchste Bestandgung des 
Statuts dieser Kasse. 
Allerhöchste Bestätigungsurkunde für den Nachtrag 
zum Statut der Stargard-Posener Eisen- 
bahngesellschaft vom 4. März 1846. in Be- 
treff der Zinsgarantie des Aktienkapitals 
von Seiten des Staats. 
Allerhöchste Kabinetsorder, die Erhebung einer 
Steuer von dem in die Stadt Berlin eingehen- 
den Wildpret betresfend. 
Nachtrag zu dem Statute der Wilhelmsbahn- 
Gesellschaft, betreffend die Emission von 3750 
Stück Prioritctsobligationen zum Betrage 
von 250, Rthlr. 
Allerhöchste Kabinetsorder, mit welcher der folgende 
Haupt-Finanz-Etat für das Jahr 1847. pu- 
blizirt wird. 
Allgemeiner Etat der Staats-Einnahmen und 
Ausgaben für das Jahr 1847. 
Becermemochung des Finanzministers wegen Aller- 
böchster Bestätigung des Statuts des Aktien- 
vereins für die Brleg-Gülchener Chaussee. 
Bekanntmachung des Ministers des Innern, betreffend 
die durch die Allerhöchste Kabinetsorder vom 1. 
d. M. erfolgte Genehmigung der von den Kreis= 
ständen des Kreises Bielefeld beschlossenen 
Enichtung einer Kreissparkasse, sowie die Aller- 
höchste Bestätigung des Statuts dieser Kasse. 
10. 
10. 
16. 
21. 
14. 
14. 
10. 
  
2810. 
2811. 
2813. 
281 5. 
2830. 
(mit Anl.) 
2843. 
(Anl.) 
2827. 
2827. 
2814. 
2815. 
  
111. 
112. 
114. 
115. 
177-182. 
195. 
204-208. 
135-167. 
115. 
115.